„Alle zusammen gegen Rassismus – alle zusammen gegen die AfD“ – unter diesem Motto bereiten Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter des DGB und von Verdi gemeinsam mit dem „Bündnis gegen Rechts“ im Heidekreis und der SPD einen „Protest gegen die AfD vor“, wie DGB-Kreisvorsitzender und Verdi-Funktionär Heinz-Dieter „Charly“ Braun heute mitteilte. Für kommenden Montag, den 22. Januar, sei um 17 Uhr eine Protestaktion am Rathaus in Bad Fallingbostel geplant. Das Treffen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer sei bereits für 16.30 Uhr anberaumt.
„Wir fordern alle Menschen auf, zum Protest gegen AfD und Rassismus zu kommen. Wir sind dafür, dass vor allem Menschen aus sozialen Gruppen und humanen Initiativen zu Wort kommen“, so Braun.
Das „Bündnis gegen Rechts“ unterstreicht, dass soziale und ökologische Probleme mit „Rassismus und Marktradikalismus“ nicht zu lösen seien: „Alle Menschen sind gleich!“ Sexuelle Orientierung, Hautfarbe, Alter oder andere Unterschiede dürften keine Rolle spielen. „Alle Menschen müssen gleiche Rechte haben“, so die Forderung.
„Dass die AfD über die demokratischen Formalien Wahlerfolge erzielt, macht ihre Mitglieder nicht zu Demokraten. Demokratie ist auch etwas Inhaltliches – und da ist jede Menschenfeindlichkeit ausgeschlossen“, heißt es weiter vonseiten des Bündnisses. Und es erinnert an einen düsteren Teil der Geschichte: „1933 ist Adolf Hitler und seiner NSDAP durch die Form demokratischer Wahlen und das demokratisch-parlamentarische Prozedere die politische Macht übertragen worden. Er hat sie nicht mit einem Putsch ergriffen.“
Das Bündnis fordert „eine sozial-gerechte Politik, für ein gutes Gesundheits-, Sozial- und Bildungswesen, für prima Klima – und das bezahlbar für alle. Die Superreichen dürfen sich nicht weiter um Steuern drücken können.“
Mit „Ausnahme der Hochrüstung“ werde der Bundeshaushalt „gebremst oder abgebaut. Das ist unsozial und nutzt politisch Nazi-Demagogen“, heißt es weiter. Das Bündnis macht sich daher für ein Verbot der AfD stark und fordert dazu auf, sich dem Protest anzuschließen.
