Alpha E: Klingbeil zeigt sich alarmiert

MdB drängt Verkehrsminister Scheuer, seine Planungen zu erläutern

Alpha E: Klingbeil zeigt sich alarmiert

Der hiesige Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil erwartet beim Schienenprojekt Alpha-E ein klares Bekenntnis von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer zu den Ergebnissen des Dialogforums Schiene Nord. In einem Schreiben an Scheuer forderte Klingbeil den Minister auf, seine Planungen bezüglich des Ausbaus der Schienenwege von den Häfen nach Süden zu erläutern.

„Das Schienenprojekt Alpha-E hat für unsere Region eine große Bedeutung, denn auch hier werden die Schienenwege von den Seehäfen nach Süden ausgebaut“, so Klingbeil, der seit längerem Gespräche dazu führt und das Projekt unterstützt - und zwar so, wie es im Dialogforum Schiene Nord gemeinsam mit den Bürgerinitiativen und Kommunen der Region entwickelt wurde. Das Dialogforum hatte sich unter anderem auf einen bedarfsgerechten Ausbau von Bestandsstrecken im Dreieck Bremen-Hamburg-Hannover geeinigt.

Nun aber ist eine Aussage des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Enak Ferlemann, bekannt geworden (HK berichtete). Ferlemann hatte dem Grünen-Politiker Sven-Christian Kindler in einer Antwort auf eine Anfrage mitgeteilt, dass die Verkehrsziele durch einen reinen Ausbau der bestehenden Strecken nicht erreicht werden könnten. Für Klingbeil ein klarer Widerspruch zu den Ergebnissen des Dialogforums Schiene Nord: „Für mich stand immer fest, dass wir solche Infrastrukturprojekte nur vorantreiben können, wenn es eine große Akzeptanz vor Ort dafür gibt. Diese Akzeptanz sehe ich gefährdet, sollte es zu Planungen und Neubaustrecken kommen, die den Ergebnissen des Dialogforums widersprechen würden“, so der SPD-Politiker. „Ich erwarte daher von Herrn Ferlemann und Herrn Scheuer, dass sie sich klar dafür aussprechen, dass die Ergebnisse des Dialogforums Schiene Nord gelten und auch umgesetzt werden.“

Klingbeil erinnerte in seinem Schreiben an den CSU-Verkehrsminister mit Nachdruck an die langen Diskussionen im Dialogforum. Bisher habe sich das Verkehrsministerium immer zu den Ergebnissen des Forums bekannt und die Planungen des Schienenprojekts Alpha-E unterstützt. Er forderte deshalb von Scheuer, seine Planungen zu dem Infrastrukturprojekt zu erläutern. „Für mich ist ganz klar: Die Ergebnisse des Dialogforums Schiene Nord gelten und müssen konsequent umgesetzt werden“, so der Bundestagsabgeordnete.

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