In einer Online-Konferenz hat SPD-Bundestagsabgeordneter Lars Klingbeil jüngst mit Bürgerinnen und Bürgern aus der Region über „Putins Krieg“ in der Ukraine gesprochen. Es sei ein sehr emotionales Thema, zu dem sich viele Menschen aus seinem Wahlkreis bei ihm gemeldet hätten, berichtete Klingbeil. Dem SPD-Politiker war es deshalb wichtig, ein Gesprächsangebot zu schaffen. „Trotz aller diplomatischen Bemühungen scheint es so, dass Putin diesen völkerrechtswidrigen Krieg mit allen Mitteln wollte“, machte Klingbeil in seiner Eingangsbemerkung deutlich und ergänzte: „Es ist allerdings Putins Krieg und nicht der Krieg der russischen Bevölkerung.“ Das würden auch die mutigen Proteste in Russland zeigen.
Für den Bundestagsabgeordneten sei es trotz aller berechtigten Emotionalität jetzt wichtig, einen kühlen Kopf zu bewahren und jeden weiteren Schritt mit Blick auf die aktuelle Lage abzuwägen - insbesondere die Waffenlieferungen. Die Gefahr eines möglichen dritten Weltkriegs dürfe nicht unterschätzt werden. Klingbeil betonte, dass die beschlossenen Sanktionen Wirkung zeigten und die europäische Gemeinschaft auf zusätzliche Sanktionen vorbereitet sei. Zu dem von Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigten Sondervermögen für die Bundeswehr betonte der Sozialdemokrat: „Auch wenn in anderen Bereichen des Haushalts 100 Milliarden Euro viel erreichen würden, sind die zusätzlichen Mittel für die Bundeswehr wichtig und richtig. Es ist ein aktives Zeichen dafür, dass Deutschland die Bündnis- und Demokratieverteidigung wieder deutlich ernster betreiben will und muss.“ Es gehe bei der Stärkung der Bundeswehr nicht darum, „das Geld im Gießkannenprinzip zu verteilen“, sondern Dinge wie das Vergabesystem zu überarbeiten.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Online-Diskussion nutzten die Möglichkeit und stellten dem Bundestagsabgeordneten viele Fragen. So kamen auch die steigenden Energiekosten zur Sprache. Klingbeil: „Mir ist bewusst, dass die aktuell steigenden Energiepreise für viele Menschen eine Belastung darstellen. Gerade wir im ländlichen Raum sind noch einmal stärker davon betroffen, weil wir aufs Auto angewiesen sind“, betonte der 44-Jährige. Man müsse sich Schritt für Schritt unabhängig von russischen Energielieferungen machen, unterstrich Klingbeil. Im Koalitionsvertrag hätten die SPD, Bündnis 90/Die Grünen und die FDP festgelegt, dass im nächsten Jahrzehnt der Ausbau der Erneuerbaren Energien massiv vorangetrieben werden solle.
Die aktuelle Lage werde der Gesellschaft viel abverlangen, so die Einschätzung Klingbeils. Viele Flüchtlinge kämen ins Land. Dies sei eine Herausforderung. Klingbeil zeigte sich aber beeindruckt davon, wie hilfsbereit die Menschen hierzulande seien und würdigte das Engagement allen Helferinnen und Helfer. „Dieser Krieg mitten in Europa wird unser Leben verändern“, so der Abgeordnete.
