„Fahrgäste zurückgewinnen“

Fördermittel für öffentlichen Personennahverkehr

„Fahrgäste zurückgewinnen“

Die niedersächsische Landesregierung hat angekündigt, im Jahr 2021 Fördermittel in Höhe von insgesamt 319 Millionen Euro für Investitionen in den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) bereitzustellen. Sowohl Karl-Ludwig von Danwitz, CDU-Landtagsabgeordneter aus Schneverdingen, als auch der SPD-Abgeordnete aus dem Heidekreis, Sebastian Zinke, freuten sich, dass auch Fördermittel in den Heidekreis fließen.

„Dies ist ein gutes Signal, welches die Landesregierung sendet. Der Ausbau des ÖPNV genießt in Niedersachsen weiterhin und seit Jahren hohe Priorität. Mit einer Rekordsumme von rund 157 Millionen Euro fördert das Land Niedersachsen in diesem Jahr insgesamt 324 Projekte für einen besseren ÖPNV. Es ist unser Ziel, die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger im ganzen Land zu verbessern, sei es im ländlichen Raum oder in den Großstädten“, meinte Zinke.

„Die Corona-Pandemie ist ein herber Rückschlag für den öffentlichen Personennahverkehr auf Straße und Schiene (ÖPNV). Wir wollen verhindern, dass der ÖPNV dauerhaft geschwächt wird und peilen nach erfolgreicher Bewältigung der Pandemie erneut Höchststände bei den Fahrgastzahlen an“, erklärte von Danwitz (CDU). In diesem Jahr beteilige sich das Land Niedersachsen mit einem Rekordvolumen an Projekten zum Ausbau und zur Verbesserung des ÖPNV im ganzen Land. Von Danwitz: „Wir investieren gegen die Krise. Ein starker ÖPNV macht einen starken Standort. Wir werden die Attraktivität des Nahverkehrs mit Bussen und Bahnen steigern und den weiteren Ausbau unterstützen. Je mehr Fahrgäste der ÖPNV nach der Pandemie zurückgewinnen kann, desto größer der Beitrag zum Klimaschutz.“

Zu den im Rahmen des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (NGVFG) geförderten Projekten gehören neben 55 straßengebundenen ÖPNV-Projekten, wie beispielsweise Park-& Ride- und Bike-& Ride-Anlagen, auch 27 größere Bushaltestellen und Busbahnhöfe, 1.081 Bushaltestellen werden auf den neusten Stand gebracht und barrierefrei gestaltet.

Im Heidekreis gibt es eine Förderzusage für die Grunderneuerung und den Neubau von sechs Haltestellen in der Gemeinde Neuenkirchen. Die Gesamtsumme der Förderung hängt von der Höhe der zuwendungsfähigen Ausgaben ab. 203.251 Euro von voraussichtlich 271.001 Euro können als Zuschuss in die Gemeinde fließen. Die Stadt Soltau erhält 63.508,00 Euro Förderung für die Grunderneuerung von zwei Haltestellen im Stadtgebiet, mit Gesamtkosten in Höhe von zirka 84.678 Euro und einer Förderquote von 75 Prozent (63.508 Euro).

„Darüber hinaus fördert die Landesregierung auch die Beschaffung von insgesamt 345 Omnibussen in den niedersächsischen Kommunen und Gemeinden. Insbesondere freut es mich, dass wir in diesem Jahr mehr Busse mit alternativen Antrieben fördern, als je zuvor“, so Zinke. „Auch hierdurch leisten wir einen wichtigen Beitrag für den Umwelt- und Klimaschutz. Im Rahmen des Programms erhalten zwei Betriebe aus Schneverdingen jeweils eine Förderung von über 91.000 Euro für die Beschaffung von Omnibussen.“

„Die Corona-Pandemie trifft den ÖPNV landesweit mit Fahrgastrückgängen um bis zu 80 Prozent“, unterstrich von Danwitz. Neben der jährlichen Landesförderung habe die Landesregierung zur Unterstützung der Verkehrsunternehmen und ÖPNV-Aufgabenträger für die Bewältigung der Corona-Pandemie einen Rettungsschirm aufgespannt. Aus dem Bundeshaushalt (212 Millionen Euro) und dem Landeshaushalt (190 Millionen Euro) stünden 402 Millionen Euro für die Schadensausgleiche zur Verfügung.

„Es ist allerdings zu erwarten, dass aufgrund der andauernden Pandemie und der geringen Auslastung des ÖPNV auch in 2021 noch erhebliche Schäden im ÖPNV auftreten. Das Land setzt sich deshalb für eine zügige Verlängerung des gemeinsamen ÖPNV-Rettungsschirms ein und hat dazu über die Verkehrsministerkonferenz bereits Kontakt zum Bund aufgenommen“, so von Danwitz.

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