HKK weist auf Zeitdruck hin

Heidekreis-Klinikum zum weiteren Verfahren für einen Neubau in Bad Fallingbostel

HKK weist auf Zeitdruck hin

Die Zeit läuft: Wenn es Chancen auf Fördergelder für ein neues Heidekreis-Klinikum (HKK)geben solle, sei Eile geboten. Darauf weist jetzt noch einmal das HKK in einer Mitteilung hin und erläutert dabei die erforderlichen Verfahrensschritte.

Dass diese Mitteilung gerade jetzt kommt, dürfte kein Zufall sein: Vor wenigen Tagen hat eine Gruppe um Otto Elbers, Werner Salomon und Adolf Köthe ein Bürgerbegehren beantragt - mit dem Ziel, per Bürgerentscheid den Standort für ein neues Heidekreis-Klinikum (HKK) in Dorfmark durchzusetzen (HK berichtete). Der Kreistag hatte sich zuvor am 26. Juni statt dessen für die Fläche F4 (Bad Fallingbostel) entschieden. Gegenüber dem HK hatte Landrat Manfred Ostermann betont, dass, sollte es einen erfolgreichen Bürgerentscheid geben, dadurch ein erheblicher Zeitverzug entstünde, der wiederum gleichbedeutend mit einem Aus für ein neues HKK wäre.

Auf ein enges Zeitfenster und die Konkurrenz weiterer Krankenhausprojekte um Fördermittel weist nun auch das HKK in seiner Mitteilung hin, lässt dabei aber einen möglichen Bürgerentscheid komplett außen vor, sondern konzentriert sich auf die vom Kreistag favorisierte Fläche.

Insgesamt seien in Niedersachsen neun Projekte für den Bau von Zentralkliniken in Planung. 355 Millionen Euro Fördermittel (Bundes- und Landesmittel) könnten aus dem Strukturfonds in Niedersachsen für Krankenhausneubauten und -investitionen abgerufen werden: „Selbstverständlich soll auch der Neubau des Heidekreis-Klinikums, der in Bad Fallingbostel seine beiden Krankenhäuser Soltau und Walsrode zusammenführen wird, Geld aus diesem Strukturfonds bekommen. Bis Ende 2022 sollen 355 Millionen Euro aus dem Strukturfonds ausgeschüttet sein: Das klingt nach einer langen Zeitspanne. Ist es aber nicht. Ganz im Gegenteil: Die Zeit ist knapp bemessen“, heißt es.

Wer dann welche Gelder erhält, entscheidet der Krankenhaus-Planungsausschuss, als Teil der Krankenhausplanungsbehörde - also des niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. In diesem Ausschuss sind neben dem für Gesundheit zuständigen Ministerium auch die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsen, die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft, die Verbände der gesetzlichen Krankenkassen in Niedersachsen, die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung, der Landesausschuss des Verbandes der privaten Krankenversicherung sowie - mit beratender Stimme - die Ärztekammer Niedersachsen, die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen und das für Hochschulen zuständige Wissenschaftsministerium vertreten.

Über die Mittelvergabe wird anhand der sogenannten Förderantragsunterlage Bau (FU-Bau) entschieden. Dazu HKK-Geschäftsführer Dr. Achim Rogge: „Aber um diese überhaupt erstellen zu können, muss zuerst die Grundstücksfrage geklärt und das eventuell zu bebauende Grundstück ‚dinglich gesichert‘ sein. Das heißt, es muss ein Notarvertrag abgeschlossen sein, der dafür sorgt, dass im Falle eines Baus dieses Grundstück auch noch zu einem vorab festgesetzten Preis an den Bauträger des Krankenhausneubaus verkauft wird.“

Geklärt sein müssten allerdings auch Fragen wie etwa Erreichbarkeit durch Personalverkehr und die Raumordnung - sprich die Raumplanung beziehungsweise die Nutzung des Raumes: „All’ diese Punkte sind im Heidekreis bereits erfüllt.“

Letztlich, so der HKK-Geschäftsführer weiter, sei die FU-Bau ein komplett genehmigungsfähiges Neubaukonzept - inklusive der gestaltenden, funktionalen, technischen Planung des Gebäudes durch ein Architektenbüro und einer verlässlichen Kostenaufstellung.

Rogge betont darüber hinaus: „Außerdem ist noch ein EU-weit ausgeschriebener Architektenwettbewerb unabdingbar - und es benötigt natürlich auch Zeit, bis der Sieger feststeht. Wir gehen davon aus, dass sich insgesamt bis zu 30 Architekturbüros bewerben werden. Höchstens 16 Entwürfe werden ins endgültige Auswahlverfahren kommen, so die Vorgabe der Ausschreibung.“

Und hier dränge die Zeit: „Bis Ende 2022 werden die Gelder aus dem Strukturfonds verteilt sein. Das Sozialministerium des Landes Niedersachsen erwartet, dass die FU-Bau bis zum dritten Quartal 2021, also bis Ende September kommenden Jahres vorliegt. Anhand dieser Unterlage will der Planungsausschuss im ersten Quartal 2022 entscheiden, welche Klinikneubauten mit der Höhe der jeweiligen Auszahlungen in den ‚Ausschüttungstopf‘ kommen. “

Rogge weiter: „Es war wichtig, dass sich der Kreistag am 26. Juni für einen Standort entschieden hat. Denn ohne zu wissen, wo man baut, kann auch kein Architekturbüro planen, wie gebaut werden kann beziehungsweise soll. Dank der Entscheidung des Kreistags, sind jetzt alle weiteren Schritte bereits im Gange oder können kurzfristig beginnen.“

Binnen weniger Wochen werde die offizielle EU-weite Ausschreibung des Architekturwettbewerbs über die Architektenkammer Niedersachsens starten: „Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen COVID-19 Erfahrungen möchten wir, dass ein zukunftsfähiges, pandemiesicheres Klinikum entsteht. Deshalb haben wir uns entschieden, ein Krankenhauskonzept mit ausschließlich Einbettzimmern zu entwickeln. Dies wäre ein Novum in Niedersachsen. Zudem legen wir großen Wert darauf, dass auch bei Bedarf ganze Bereiche etwa durch Schleusen isoliert werden können, und natürlich gehören auch so ‚kleine‘ Dinge wie beispielsweise kontaktlose Türöffner und Wasserhähne dazu.“

Dem Zeitplan entsprechend, werde der Architektenwettbewerb voraussichtlich bis Ende des ersten Quartals 2021 laufen. Danach werde ein Architekturbüro als Generalplaner verpflichtet: „Dieses Büro wird federführend für die Erstellung der FU-Bau zuständig sein, die fristgerecht im dritten Quartal 2021 eingereicht wird. Wir sind sicher, dass unser Konzept eines pandemie- und datenschutzsicheren Klinikneubaus überzeugt, und gehen deshalb heute davon aus, dass der Spatenstich zum Neubau des Gesamtklinikums im Sommer 2022 startet. Wenn während der Bauphase alles gut läuft, wollen wir möglichst noch Ende 2026 den Neubau beziehen.“

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