Klingbeil zu „Alpha-E“

Bahnprojekt: „Konsens darf nicht verloren gehen!“

Klingbeil zu „Alpha-E“

Der Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil hat kürzlich gemeinsam mit der neuen verkehrspolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion des Bundestages, Dorothee Martin, dem Leiter Großprojekte Norddeutschland der Deutschen Bahn, Frank Limprecht, und dem ehemaligen Konzernbevollmächtigten für Niedersachsen und Bremen, Ulrich Bischoping, sowie mit Politikerinnen und Politikern und Bürgerinitiativen aus dem Heidekreis und Landkreis Rotenburg zum Bahnprojekt „Alpha-E“ beraten. Klingbeil machte seine Erwartung an die Deutsche Bahn und auch das Bundesverkehrsministerium deutlich: „Der durch das Dialogforum entstandene Konsens zum Ausbau der Alpha-E-Strecke darf nicht verloren gehen!“

Das Schienenprojekt habe eine große Bedeutung für die Region und begleite Klingbeil schon seit vielen Jahren bei seiner Arbeit, so der 44-Jährige. Bei den Planungen rund um den Ausbau der Schienenwege von den Häfen nach Süden ist dem Bundestagsabgeordneten vor allem der Dialog wichtig: „Für mich ist es wichtig, den Dialog weiterzuführen und dafür alle zusammenzuholen. Ich freue mich darüber, dass meine Bundestagskollegin Dorothee Martin zu uns gekommen ist, um sich die Sichtweisen unserer Region anzuhören.“ Der Bundestagsabgeordnete betonte bei der Veranstaltung erneut seine Haltung zum Schienenausbauprojekt: „Hier in unserer Region gibt es fraktionsübergreifend einen Konsens über den Ausbau der Schienenwege in Norddeutschland: Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger darf nicht in Schieflage geraten, weil nun plötzlich andere Optionen als die Ergebnisse des Dialogforums Schiene Nord ins Spiel gebracht werden. Bei einem so groß angelegten Infrastrukturprojekt ist es auch enorm wichtig, dass innerhalb der Bevölkerung eine große Akzeptanz für das Projekt besteht.“

Gleich am Anfang der Veranstaltung stellten Frank Limprecht, Ulrich Bischoping und Dorothee Martin den Prozess der Planungen des Schienenausbauprojekts vor und machten deutlich, dass noch keine Entscheidung über eine Vorzugsvariante getroffen sei. Derzeit plane die Deutsche Bahn drei Varianten der Trassenverläufe: Den Ausbau von Bestandsstrecken, den bestandsnahen Ausbau mit Ortsumfahrung sowie die Möglichkeit einer Trasse entlang der Autobahn 7. Die Beteiligten betonten, dass bei dem Prozess alle Möglichkeiten in Betracht gezogen werden müssten, um Planungen rechtssicher durchzuführen. Bis November 2022 sollen die endgültigen Ergebnisse vorliegen, welche man in intensiven Dialogen mit den Kommunen besprechen wolle.

Es zeigte sich aber auch Skepsis am Vorgehen der Deutschen Bahn: Politikerinnen und Politiker des Heidekreises und des Landkreises Rotenburgs betonten im Gespräch das mangelnde Vertrauen in den aktuellen Prozess. Aufgrund der bisherigen Kommunikation sei der Eindruck entstanden, dass die Deutsche Bahn bereits eine Vorzugsvariante entlang der Autobahn 7 hätte. Es wurde zudem angemerkt, dass neue Trassenverläufe die Wertigkeit der ländlichen Region zerschneiden würde. Das Dialogforum habe nach jahrzehntelangem Streit über die Trassenverläufe eine Möglichkeit geschaffen, um zügig bei der Erhöhung von Kapazität für den Güterverkehr voranzukommen. Der Konsens, der durch diese Art der Bürgerbeteiligung entstanden sei, dürfe nicht verloren gehen.

Lars Klingbeil macht seine Haltung zum Bahnprojekt „Alpha-E“ am Ende des Dialogs noch einmal deutlich: „Die Transparenz der verschiedenen Verfahren ist wichtig. Dennoch müssen sich die Menschen aus unserer Region auf Verabredungen verlassen können. Ich werde mich in Berlin weiter stark dafür machen, dass die Bestandsstrecken in unserer Region ausgebaut werden. Die Argumente für Alpha-E überzeugen mich weiterhin. Am Ende liegt die Entscheidung beim Deutschen Bundestag.“

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