Mehr als 100 Millionen Euro zum Ausbau der Ganztagsbetreuung

CDU-Landtagsabgeordnete Gudrun Pieper: „Diese Chance gilt es jetzt zu nutzen“

Mehr als 100 Millionen Euro zum Ausbau der Ganztagsbetreuung

Im Rahmen der Coronahilfen hat der Bund beschlossen die Investitionsmittel für den beschleunigten Ausbau der Infrastruktur für die Ganztagesbetreuung von Grundschulkindern um 1,5 Milliarden Euro auf insgesamt bis zu 3,5 Milliarden Euro aufzustocken. Ursprünglich waren zwei Milliarden Euro, die bereits in einem eigens eingerichteten Sondervermögen zur Verfügung gestellt wurden, vorgesehen. Der Bund plant, einen ersten Teilbetrag dieser zusätzlichen Mittel den Ländern und Kommunen schon 2020 zur Verfügung zu stellen. Von den bundesweit 750 Millionen Euro entfallen 70,6 Millionen Euro auf Niedersachsen. Bei der Förderung übernimmt der Bund 70 Prozent der anfallenden Kosten. Damit soll auch der geplante Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder ab 2025 vorbereitet werden.

Ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn ist ab dem 17. Juni 2020 vorgesehen. Gefördert werden Vorhaben, die bis zum 31. Dezember 2020 begonnen und die dafür aufzuwendenden Mittel bis zum 30. Juni 2021 verausgabt wurden. „Da der Zeitrahmen des Bundes eng gesteckt ist, hat die Landesregierung entschieden, den Eigenanteil von Landesseite in Höhe von 30 Prozent zu übernehmen. So müssen sich Städte und Gemeinden vor Ort nicht mit Finanzierungsfragen aufhalten“, freut sich die CDU-Landtagsabgeordnete Gudrun Pieper: „Dementsprechend kommen zu den 70,6 Millionen Euro vom Bund weitere 30,6 Millionen Euro vom Land Niedersachsen hinzu, so dass den Kommunen insgesamt über 100 Millionen Euro zum Ausbau der Ganztagsbetreuung zur Verfügung stehen.“

Förderfähig sind die für eine Ganztagsbetreuung erforderlichen Baumaßnahmen, wie zum Beispiel zusätzliche Räume oder eine Mensa, aber auch bauvorbereitende Maßnahmen wie Planungen von Architekten. Auch die Anschaffung von Ausstattung, beispielsweise zur Verbesserung der Hygienebedingungen, kann gefördert werden.

Der exakte Verteilungsschlüssel und die genaue Summe, die der Heidekreis erhält, wird mit der Ausgestaltung der Förderrichtlinie abgestimmt. Mit der entsprechenden Förderrichtlinie ist deshalb in Kürze zu rechnen. „Für den Ausbau der Ganztagsbetreuung an Grundschulen ist das eine tolle Nachricht. Diese Chance gilt es jetzt zu nutzen, Vorbereitungen zu treffen und schnell zu sein“, so Pieper abschließend.

Logo