Mindestens 23.000 Ja-Stimmen

Bürgerentscheid ist keine leichte Hürde

Mindestens 23.000 Ja-Stimmen

Am 18. April soll der Bürgerentscheid im Heidekreis auf dem Programm stehen, wie der Landkreis angekündigt hat. Dann können die Bürgerinnen und Bürger darüber befinden, ob sie das Bürgerbegehren für einen Standort des Heidekreis-Klinikums bei Dorfmark mit ihrer Stimme unterstützen möchten.

Zur Wahl berechtigt sind alle jene Bürgerinnen und Bürger, die in den Städten und Gemeinden des Heidekreis leben und dort auch an Kommunalwahlen teilnehmen dürfen.

Spätestens am 28. März 2021, also am 21. Tag vor der Wahl, frühestens um den 15. März herum wird die jeweilige Gemeinde die Abstimmungsberechtigten schriftlich über den Bürgerentscheid unter Mitteilung des Abstimmungsortes und der Uhrzeit, zu der abgestimmt werden kann, benachrichtigen.

Dieser Benachrichtigung ist ein Antrag auf Abstimmung per Brief beigefügt. Sobald die Abstimmungsbenachrichtigungen zugegangen sind, kann auch die Abstimmung per Brief beantragt werden. Anträge auf Briefabstimmung sind bei der jeweiligen Wohnortgemeinde zu stellen. Spätestens am sechsten Tag vor der Abstimmung, also am 12. April, wird die Gemeinde noch einmal ortsüblich die zu beachtenden Vorgaben und Regelungen zur Abstimmung bekanntmachen.

Um am 18. April siegreich aus dem Bürgerentscheid hervorzugehen, muss das Bürgerbegehren ein Ergebnis erzielen, das sich nicht aus dem Ärmel schütteln lässt: Gewonnen ist die Abstimmung nicht allein wenn die Mehrheit mit Ja gestimmt hat. Die abgegebenen Ja-Stimmen dieser Mehrheit müssen auch mindestens 20 Prozent der im Heidekreis möglichen Stimmen ausmachen. Im Kreis gibt es knapp 115.000 Wahlberechtigte. 20 Prozent davon sind also etwa 23.000, die mit Ja votieren müssen, damit der Bürgerentscheid überhaupt erst gültig werden kann.

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