Der Heidekreis beginnt mit dem Aufbau einer kommunalen Koordinierungsstelle zur Extremismusprävention und legt damit zusammen mit der Polizei und weiteren Partnern den Grundstein für ein verbindliches System für schnelles Erkennen und Handeln: „Gemeinsam mit der Polizeiinspektion Heidekreis, dem Landeskriminalamt Niedersachsen, dem Niedersächsischen Verfassungsschutz und weiteren Partnern sollen verlässliche Strukturen geschaffen werden, um Radikalisierungsentwicklungen frühzeitig wahrzunehmen, Hinweise fachlich einzuordnen und bei Bedarf geeignete Unterstützungs- und Interventionsmöglichkeiten zusammenzuführen“, erklärt der Landkreis Heidekreis.
Laut seiner Mitteilung gehe der Heidekreis diesen Weg als erster Landkreis in Niedersachsen im Rahmen der Arbeitsgruppe „KoStX“ (Kommunaler Strukturaufbau Extremismusprävention): „Ziel ist der Aufbau einer niedrigschwelligen lokalen Anlauf- und Clearingstruktur für Fachkräfte, Institutionen sowie Bürgerinnen und Bürger.“
„Extremismusprävention beginnt nicht erst dort, wo eine konkrete Gefahr entstanden ist. Entscheidend ist, Entwicklungen früh wahrzunehmen und Menschen, die Veränderungen beobachten oder sich Sorgen machen, nicht mit der Frage allein zu lassen, an wen sie sich wenden können“, sagt Kreisrätin Cornelia Reithmeier. „Dafür brauchen wir verlässliche Ansprechpartner, Wissen über Radikalisierungsprozesse und vor allem ein Netzwerk, in dem Informationen fachlich eingeordnet und die passenden Unterstützungsangebote zusammengebracht werden. Genau diese Struktur wollen wir jetzt gemeinsam aufbauen.“
Die Koordinierungsstelle solle laut Heidekreis phänomenübergreifend arbeiten: „Im Blick stehen damit unterschiedliche weltanschaulich, politisch oder religiös begründete Formen von Extremismus und Radikalisierung. Dabei geht es ausdrücklich nicht darum, Beobachtungen vorschnell zu bewerten oder Menschen zu stigmatisieren. Vielmehr sollen Hinweise und wahrgenommene Veränderungen fachlich eingeordnet und – sofern erforderlich – die jeweils zuständigen Stellen und Beratungsangebote eingebunden werden.“
Auch für die Polizeiinspektion Heidekreis sei die enge Vernetzung ein wesentlicher Bestandteil des Ansatzes: „Hinweise auf problematische Entwicklungen zeigen sich häufig nicht an einer einzigen Stelle. Entscheidend ist deshalb, dass diejenigen, die beruflich oder im persönlichen Umfeld Veränderungen wahrnehmen, sensibilisiert sind und wissen, wohin sie sich wenden können. Durch klare Ansprechpartner und abgestimmte Wege können wir Informationen besser einordnen und gemeinsam frühzeitig angemessen reagieren“, erklärt Jens Heuchert, Leiter der Polizeiinspektion Heidekreis.
Wissenschaftliche Erkenntnisse und Erfahrungen aus der Praxis zeigten, „dass auffällige Entwicklungen oder Verhaltensveränderungen teilweise bereits vor einer weiteren Radikalisierung oder der Begehung zielgerichteter Gewalttaten wahrgenommen werden können. Solche Hinweise erreichen zuständige Stellen jedoch nicht immer – etwa aufgrund unklarer Zuständigkeiten, fehlender Sensibilisierung, mangelnder Vernetzung oder bestehender Hemmschwellen“, so der Heidekreis.
Hier setze „KoStX“ als Teil des Kompetenzforums Islamismusprävention Niedersachsen (KIP NI) an: „ Im Heidekreis sollen schrittweise eine kommunale Gesamtstrategie, feste Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner sowie ein strukturierter Clearing-Prozess entstehen“, heißt es in der Mitteilung. Dieser solle ermöglichen, „eingehende Hinweise fachlich einzuschätzen und – abhängig vom jeweiligen Fall – die erforderlichen Stellen und Unterstützungsangebote einzubinden.“
Mit dem jetzt erfolgten Auftakt beginnt zunächst der gemeinsame Strukturaufbau. Im nächsten Schritt werden die beteiligten Akteurinnen und Akteure geschult und für Radikalisierungsprozesse, mögliche Warnsignale sowie die künftigen Melde- und Bearbeitungswege sensibilisiert.
Auf dieser Grundlage soll die Koordinierungsstelle anschließend ihre Arbeit aufnehmen und dauerhaft in die bestehenden Präventions- und Netzwerkstrukturen des Heidekreises eingebunden werden. „Ziel ist ein verlässliches, gut abgestimmtes Netzwerk, das Fachkräften, Institutionen sowie Bürgerinnen und Bürgern Orientierung gibt und dazu beiträgt, Entwicklungen frühzeitig zu erkennen und angemessen darauf zu reagieren“, erläutern die Initiatoren.
