Coronalage und Demos: Polizeidirektion und Landkreise tauschen sich aus

Polizeipräsident Thomas Ring: „Wir bitten alle Demonstrantinnen und Demonstranten um eine friedliche Form des Protests und die Einhaltung der aktuell geltenden Verordnungen“

Coronalage und Demos: Polizeidirektion und Landkreise tauschen sich aus

In dieser Woche gab es auf Initiative der Polizeidirektion Lüneburg einen übergreifenden Austausch zwischen der Behördenleitung der Direktion und Landrätinnen und -räten beziehungsweise deren Vertreterinnen und Vertretern der Landkreise Celle, Harburg, Heidekreis, Lüchow-Dannenberg, Lüneburg, Rotenburg, Stade und Uelzen. Inhalt des Gesprächs, das in digitaler Form stattfand, waren die vorherrschende pandemische Situation und die zu erwartenden Entwicklungen für die Arbeit der Polizei und der Landkreise als Behörden der sogenannten kritischen Infrastruktur. Besonderes Augenmerk legten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer dieser Runde auf das aktuelle Demonstrationsgeschehen gegen die geltenden Corona-Maßnahmen, die sogenannten „Montagsspaziergänge“ und auch die daraus resultierenden Gegendemonstrationen.

„Die Gewährleistung und Begleitung dieser Demonstrationen bedeuten sowohl in den Landkreisen als auch in den Reihen der Polizei einen erhöhten Arbeits- und Kräfteaufwand und fordern zusätzliche Ressourcen“, berichtet eine Sprecherin der Polizeidirektion Lüneburg. Daher seien auch die versammlungsrechtlichen Allgemeinverfügungen und die Einhaltung des Rechtsrahmens bei Versammlungen diskutiert worden. Einigkeit habe hinsichtlich der Notwendigkeit der Ahndung von festgestellten Rechtsverstößen geherrscht. „Außerdem ist die festgestellte, zunehmend ablehnende Haltung gegenüber den polizeilichen Maßnahmen sowie den eingesetzten Kräften der Polizeit hematisiert worden“, so die Sprecherin.

Polizeipräsident Thomas Ring und der Landrat des Landkreises Harburg, Rainer Rempe, stellten stellvertretend für alle Gesprächsteilnehmerinnen und -teilnehmer fest: „Die Polizeidirektion Lüneburg und die Landkreise meistern die pandemischen Herausforderungen souverän und sind kompetenter Ansprechpartner für alle Bürgerinnen und Bürger. Wir bitten alle Demonstrantinnen und Demonstranten um eine friedliche Form des Protests und die Einhaltung der aktuell geltenden Verordnungen.“

Elementar bei der Bewältigung pandemiebedingter Lagen sei eine enge Zusammenarbeit aller beteiligter Stellen. Daher sei das nächste gemeinsame Treffen für eine erneute Auswertung der gewonnenen Erkenntnisse zum Umgang mit Demonstrationen bereits in Vorbereitung.

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