Ministerin in Munster

Kramp-Karrenbauer bei Büttinghaus zu Gast

Ministerin in Munster

Im Anschluss an ihren Truppenbesuch am vergangenen Mittwoch in Munster traf sich Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer mit dem hiesigen Bundestagskandidaten Carsten Büttinghaus zu einem persönlichen Austausch. Gleich zu Beginn des Gesprächs ging die Ministerin auf das Thema der Drohnenbewaffnung ein: „Mir ist wichtig, dass die Soldatinnen und Soldaten eine gute Lobby im Bundestag haben, vor allem eine, die nicht nur Sonntags das hohe Lied singt, sondern eine, die auch montags, wenn es darauf ankommt, für die Soldaten und Soldatinnen da ist“, so die anschließende Mitteilung von Büttinghaus, der die Begegnung im Internet veröffentlicht hat: Das komplette Gespräch ist unter https://youtu.be/ZToKQmW_joUder auf dem Video-Podcast-Kanal des CDU-Bundestagskandidaten zu finden.

Die Ministerin macht in dem Video-Podcast ihrem Unverständnis Luft, dass der Koalitionspartner unlängst die sofortige Drohnenbewaffnung der deutschen Truppen vorerst abgelehnt und blockiert habe: Seit rund acht Jahren finde nun die Debatte um die vom Bundesministerium geforderte Bewaffnung der Drohnen zum Schutz der Soldatinnen und Soldaten im Ausland statt. Im Koalitionsvertrag sei klar vereinbart worden, dass bewaffnete Drohnen zur Verteidigung und zum Schutz der eigenen Truppe in der heutigen Zeit eingesetzt werden sollten, wenn die Zielrichtung stimme - und dennoch habe die SPD ohne Angaben von fundierten Gründen abgelehnt.

Die Bundesverteidigungsministerin erklärte zudem, dass sie den Haushaltsplan für die Ausrüstung des deutschen Militärs um 2,5 Milliarden habe steigern können: „Sicherheit kostet Geld.“ Büttinghaus stimmte ihr zu: „Wehrhaftigkeit muss Demokratie leisten können.“ Der Bundestagskandidat fügt hinzu: „Wir müssen gerade in diesen turbulenten und digitalen Zeiten für Stabilität, Sicherheit und die Möglichkeit im schlimmsten Fall auch unser Land und unsere Bürgerinnen und Bürger verteidigen zu können, sorgen. Jeder versteht, dass gesunde Handlungs- und Verhandlungsfähigkeit nur mit einer guten Ausrüstung von sachlichen Argumenten über den Rucksack bis zur Drohnenbewaffnung gelingen kann.“

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