Thema Straßenausbaubeiträge

SPD Munster lädt zur Informations- und Diskussionsrunde

Thema Straßenausbaubeiträge

Zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung unter dem Titel „Straßenausbaubeiträge in Munster - Geht es auch ohne?“ lädt die SPD in Munster am Donnerstag, dem 13. Februar, um 19 Uhr ins Restaurant „Oase Zum Oertzetal“, Danziger Straße 74-76, ein.

Immer wieder sorgen die sogenannten Straßenausbaubeiträge, mit denen die Kommunen die Anwohnerinnen und Anwohner an den Kosten für die Sanierung ihrer Straße beteiligen, für heftige Diskussionen. Viele Grundstückseigentümer befürchten in solchen Fällen horrende Summen in fünf- bis sechsstelliger Höhe.

Der niedersächsische Landtag hat die Abschaffung dieser Beiträge jüngst abgelehnt, obwohl viele Kritiker sie inzwischen scharf bekämpfen. Denn zum einen werden sie als ungerecht angesehen, da sie nur von einem Teil der Bürger bezahlt werden müssen: nämlich nur den Anwohnern der Straße, die erneuert wird - aber nicht von allen Nutzern. Zum anderen gibt es keine einheitliche Regelung: Manche Kommunen erheben die Beiträge, andere wiederum nicht.

Auch Munster stellt bei Fahrbahnerneuerungen die Kosten den Anwohnern der betroffenen Straße in Rechnung - wie beispielsweise derzeit im Emminger Weg und in der Lüneburger Straße. Doch gibt es vielleicht eine funktionierende Alternative zu den Straßenausbaubeiträgen, die den einzelnen Mitbürger weniger belastet? Welche Voraussetzungen muss es geben, um sie abzuschaffen, und welche Folgen hätte es in anderen Bereichen für den Steuerzahler?

Diese Fragen möchte die SPD Munster beantworten und darüber hinaus mit allen Gästen diskutieren bei ihrer Informations- und Diskussionsveranstaltung am Donnerstag, den 13. Februar in der „Oase Zum Oertzetal“. Dazu sind als Referenten der SPD-Landtagsabgeordnete für den Heidekreis, Sebastian Zinke, eingeladen sowie Vertreter der SPD-Fraktion im Stadtrat. Die Veranstaltung ist für alle Bürger öffentlich, der Eintritt ist frei und barrierefrei.

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