Bei SPD und Grünen hat es Zoom gemacht: Erste Haushaltsklausur über das Internet

Schneverdinger Mehrheitsgruppe zum Haushaltsplanentwurf 2021

Bei SPD und Grünen hat es Zoom gemacht: Erste Haushaltsklausur über das Internet

Frei nach einer Liedzeile des Hits „1.000 und 1 Nacht“ des in Soltau geborenen Musikers Klaus Lage hat es „Zoom gemacht“ bei den Ratsfraktions- und Vorstandsmitgliedern der SPD und der Grünen aus Schneverdingen. Diese nämlich nutzten in einer Zeit, in der Abstands- und Hygieneregeln den Alltag dominieren, das Videokonferenzsystem „Zoom“, um am vergangenen Samstag sicher auf Distanz sowohl den Haushaltsplanentwurf 2021 zu beraten als auch anschließend die Presse über die Ergebnisse zu informieren. „Die Stimmung war gut, es wurde diszipliniert gearbeitet“, so Rolf Weinreich, SPD-Fraktionschef und Sprecher der Mehrheitsgruppe SPD/Grüne im Schneverdinger Stadtrat. Wie bereits die CDU in der vergangenen Woche sprach auch er von einer „guten Zusammenarbeit mit der Verwaltung.“ Die Mehrheitsgruppe werde dem Haushalt zustimmen.

Das wichtigste Ziel der Gruppenvereinbarung der beiden Fraktionen, ein ausgeglichener Etat, werde auch diesmal erreicht. Ebenso gebe es keine Kürzungen im sozialen Bereich und bei den freiwilligen Leistungen. „Das ist eine Anerkennung der ehrenamtlichen Arbeit“, unterstrich Weinreich. Die rund 1,091 Millionen Euro Mehrkosten im Ergebnishaushalt könnten planerisch durch einen Teil der Überschussrücklage ausgeglichen werden. Im Vergleich mit anderen Kommunen ihrer Größenordnung stehe die Heideblütenstadt mit ihrem Etat nach wie vor „sehr gut da“, denn: „Wir haben in den vergangenen Jahren gut gewirtschaftet.“ SPD und Grüne hätten die einzelnen Punkte ihrer Gruppenvereinbarung in den vergangenen Jahren nach und nach umgesetzt, auch der Etatentwurf 2021 trage eine rot-grüne Handschrift, hob der Gruppensprecher hervor. Weil in den kommenden Jahren „gravierende Investitionen“ anstünden, müsse die Stadt für diese Großprojekte Kredite aufnehmen. „Diese wollen wir aber zeitnah und im ordentlichen Rahmen tilgen“, so der Sozialdemokrat.

Laut Weinreich begrüße die SPD die erheblichen städtischen Investitionen in den Ausbau der Schneverdinger Kindertagesstätten. Der Sozialdemokrat nannte hier als Beispiele die Baumaßnahmen an den Kitas Lütenhof, Am Jordan und Regenbogen sowie den Neubau der Kita Ost in der Stockholmer Straße. „In Sachen Kitas sind wir schon gut aufgestellt, sehen aber den Bedarf und wissen, dass es weitergehen muss“, sagte der Fraktionsvorsitzende.

Auch in die Digitalisierung der Grundschulen wird kräftig investiert. Zusätzlich zu den rund 260.000 Euro aus dem Digitalpakt und den etwa 23.000 Euro aus dem Sofortaustattungsprogramm werden 400.000 aus dem Stadtsäckel beigesteuert. Davon werden laut Tatjana Bautsch (SPD) „schnellstmöglich“ neben Bildschirmen für die Klassenräume auch Tablet-Klassensätze beschafft. Die Tablets seien in erster Linie für den Unterricht in der Schule gedacht, könnten aber im Falle von coronabedingten Schulschließungen an Familien ausgeliehen werden, die kein Geld hätten, um ihren Kindern Geräte für das „Homeschooling“ zu kaufen. In enger Abstimmung mit dem Grundschulbeirat und mit Hilfe externer Berater sei eine „passgenaue Lösung“ erarbeitet worden, „die den Schulen nicht aufoktroyiert wird.“ Bautsch weiter: „Die Lehrkräfte werden nicht alleingelassen, so dass sie die neue Technik auch wirklich anwenden werden. Das ist ein großer Schritt.“ Inzwischen stehe fest, „dass auch die Grundschulen auf die ‚IServ‘-Schulserverlösung setzen werden, mit der die weiterführenden Schulen bereits seit Jahren arbeiten.“ Erfreulich sei auch, dass die Heidjers Stadtwerke für das Glasfasernetz verantwortlich zeichneten, „damit alles reibungslos funktioniert.“

Unterricht findet aber nicht nur in den Schulen statt, sondern auch an außerschulischen Lernorten wie dem Regionalen Umweltbildungszentrum an der Alfred-Toepfer-Akademie für Naturschutz, das von Grundschülern bis hin zu Oberstufenschülern - nicht nur aus Schneverdingen - besucht wird. Dieses wird von der Stadt seit 2014 mit jährlich 11.560 Euro unterstützt. Wie Markus Neuefeind, Fraktionsvorsitzender der Grünen, erklärte, werde diese jährliche Förderung nun auf 14.200 Euro erhöht: „Wir sehen das als wichtig an, damit Schüler dieses Angebot weiter nutzen können.“ Und Carsten Gevers (Grüne) ergänzte: „Das Regionale Umweltbildungszentrum wird überproportional von Schneverdinger Schülern genutzt. Das ist uns das Geld wert.“

Erhebliche Mittel stelle die Stadt wieder den Feuerwehren zur Verfügung, berichtete Weinreich. Es sei wichtig, dass die Ehrenamtlichen über eine vernünftige Ausstattung verfügten. „Wir investieren in die Sicherheit unserer Bürger“, betonte der SPD-Fraktionschef. So erhielten die Wehren Großenwede und Heber neue Löschgruppenfahrzeuge, zusätzlich fänden sich 472.000 Euro für diverse Anschaffungen im Etat, darunter für ein neues Hallentor für die Großenweder Wehr, 20 Lungenautomaten, die Beschaffung neuer Überjacken und Ähnliches. In Planung seien bereits die neuen Feuerwehrhäuser in Wintermoor/Ehrhorn und Schülern. Mit dem Neubau der Schneverdinger Wache, der um die acht Millionen Euro kosten werde, habe sich der künftige Rat zu befassen, der im September 2021 gewählt werde. Anders als die CDU-Fraktion möchte die SPD die jährlich im Etat stehenden 40.000 Euro für die Schulsozialarbeit auch künftig so in den Haushalt eingestellt sehen. Weil das Land die Kosten für eine Dreiviertelstelle an der Grundschule am Osterwald übernimmt, hatte die CDU angeregt, die dadurch zur Verfügung stehenden 15.000 Euro für eine Steigerung der Qualität der Hausaufgabenhilfe zu verwenden (HK berichtete). Dazu Weinreich: „Eine Hausaufgabenhilfe für alle Grundschulen kostet aber 56.800 Euro. Es sind also 41.800 Euro offen - und wo sollen die herkommen?“ Dieses Vorhaben ließe sich erst realisieren, wenn das Land die Kosten für die Schulsozialarbeit an allen Grundschulen komplett übernehme. So lange dies nicht der Fall sei, konstatierte Weinreich, „bleiben wir bei unserer Linie. Mit 15.000 Euro ist eine Qualitätssteigerung nicht zu schaffen.“

Hendrikje Köster (SPD) begrüsste stellvertretend für die Gruppe, dass die ehemaligen Räume der Kita Lünzen mit Hilfe einer 75-Prozent-Förderung des Bundes umgebaut werden sollen, um so die erforderliche Infrastruktur samt Mensa für die Ganztagbetreuung zu schaffen. Bei rund 1,3 Millionen Euro Gesamtkosten bliebe für die Stadt ein Eigenanteil von 470.000 Euro. Dies sei eine einmalige Chance. Erfreut zeigte sich die Wintermoorer Ortsvorsteherin, dass mittelfristig ein Neubau einer Sporthalle in Wintermoor ins Auge gefasst werde, vorausgesetzt, es könnten erhebliche Fördermittel zur Realisierung eingeworben werden. „Das ist eine gute Botschaft für das Dorf - und die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt“, meinte Köster.

Ein Thema, das SPD und Grüne seit längerem beschäftigt, ist die Überplanung der Friedhöfe. Diese erfolge derzeit durch eine Fachplanerin, die die Ergebnisse im ersten Quartal kommenden Jahres vorstellen werde, berichtete Bautsch. Weiterhin trägt die Gruppe den Antrag des Kulturvereins auf einen 1,4-Millionen-Investitionskostenzuschuss für das Kulturhaus Alte Schlachterei mit, ebenso Anträge auf Zuschüsse beziehungsweise Defizitausgleiche von anderen Vereinen sowie Einrichtungen. Dazu gehören unter anderem der Stadtjugendring (Höpen-Air), die Kirchengemeinden, der Bürgerbusverein, der Verein Heideblüte (Heideblütenfest), das Mehrgenerationenhaus und die Kooperative Gesamtschule, aber auch zum Beispiel der Schäferhundverein, das Orchester Saitenwind und der Tennisclub Schneverdingen.

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