Coronakrise: In Schneverdingen brechen die Gewerbesteuereinnahmen ein

„Das ist schon eine Hausnummer“: Bürgermeisterin Meike Moog-Steffens geht von Einnahmeverlusten in Höhe von fast 900.000 Euro aus

Coronakrise: In Schneverdingen brechen die Gewerbesteuereinnahmen ein

Ungewöhnliche Zeiten erfordern ungewöhnliche Maßnahmen, in der Coronakrise natürlich auch in der Lokalpolitik. Das zeigte sich einmal mehr am vergangenen Dienstagabend vor der Sitzung des Schneverdinger Sozialausschusses. Damit den Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie entsprechend ausreichend Abstand gewährleistet werden konnte, stand die Zusammenkunft im Bürgersaal der Freizeitbegegnungsstätte (FZB) auf dem Programm. Die Verteilung der Tische und Stühle im Saal ähnelte dem Aufbau für eine schriftliche Abiturklausur. Das Betreten des Saales war nur mit Mund-Nasen-Bedeckung erlaubt, alle Teilnehmer mußten zudem am Eingang Name und Kontaktdaten angeben. Zum Ausfüllen des Zettels standen eigens desinfizierte Kugelschreiber zur Verfügung. Und wer ans Rednerpult trat, war aufgefordert, nach seinem Wortbeitrag den das Mikrophon schützenden Gefrierbeutel auszutauschen. „Das haben wir uns vom Landtag abgeguckt“, schmunzelte Bürgermeisterin Meike Moog-Steffens mit Blick auf den CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Karl-Ludwig von Danwitz, der in der Sitzung Ratskollegin Stefanie Bahr vertrat. Damit die Fenster geschlossen bleiben konnten, war zudem die Belüftungsanlage eingeschaltet.

Nach wie vor ist nicht absehbar, wann diese Fülle von Vorsichtsmaßnahmen bei Zusammenkünften reduziert oder gar gänzlich gestrichen werden kann. Für die nächste Ratssitzung in Schneverdingen, die am 1. Juli auf dem Plan steht, ist die Verwaltung jedenfalls gerüstet, wie Moog-Steffens erörterte. Dann nämlich wird es unter anderem um die Zukunft der Immobilie „Alte Schlachterei“ gehen - und das Publikumsinteresse dürfte dementsprechend hoch sein. Für interessierte Zuhörer stünden unter Einhaltung der Abstandregel rund 70 Plätze zur Verfügung, so Moog-Steffens, wobei auch die Cafeteria des Bürgersaales einbezogen werde. „Vorlagen und Ton werden in die Cafeteria übertragen“, erläuterte die Bürgermeisterin.

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie waren auch Bestandteil des Berichts der Bürgermeisterin. Tourismus im Pause-Modus, geschlossene Lokale, fehlende Aufträge: Quer durch die Republik brechen die Steuereinnahmen ein. Dieser Kelch wird auch an der Heideblütenstadt nicht vorübergehen. Die Bürgermeisterin nannte in der Sitzung aktuelle Zahlen zu den sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise in der Heideblütenstadt, wobei insbesondere die Entwicklung im Bereich der Gewerbesteuereinnahmen aufhorchen lässt. So gingen hier 16 Anträge auf Stundung bei der Stadt ein, was unter dem Strich rund 100.000 Euro weniger im Stadtsäckel bedeutet. Zudem gab es beim Finanzamt 61 Anträge auf Herabsetzung der Gewerbesteuervorauszahlungen. Dies seien fehlende Einnahmen in Höhe von rund 771.000 Euro, so Moog-Steffens. „Damit haben wir bei der Gewerbesteuer einen Einbruch von fast 900.000 Euro“, betonte die Bürgermeisterin. Und das sei bei im Haushalt eingeplanten Einnahmen in Höhe von 5,2 Millionen Euro durchaus „eine Hausnummer.“

Eine große Entlassungswelle scheint bislang glücklicherweise nicht durch die Heideblütenstadt geschwappt zu sein. Zwar habe es in puncto Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende beim zuständigen Fachbereich zunächst viele Anfragen gegeben, so Moog-Steffens, „letztlich sind aber deutlich weniger Anträge eingegangen als aufgrund der Nachfrage und der Berichterstattung in den Medien zu befürchten gewesen ist. 41 Anträge sind wegen coronabedingter Entlassungen beziehungsweise Kurzarbeit neu gestellt worden, über einige konnte aufgrund fehlender Unterlagen noch nicht entschieden werden.“ Sechs Neuanträge seien aus anderen Gründen gestellt worden, zum Beispiel Umzug, Trennung vom Partner oder Ende des Arbeitslosengeld-I-Bezuges. Acht zusätzliche Anträge von Selbständigen habe der Fachbereich Soziales an den Landkreis weitergeleitet.

„Nicht jede Anfrage per Telefon oder E-Mail endete mit dem Wunsch der Antragsübersendung. Zirka ein Viertel der Anrufer entschied sich dagegen, zum Beispiel weil das Einkommen trotz Kurzarbeit noch über dem sozialhilferechtlichen Bedarf lag oder weil keine Bereitschaft zur Vorlage der Unterlagen bestand. Denn trotz des Verzichtes auf die Vermögensprüfung war die Einkommenssituation der letzten drei Monate vor Antragstellung und bei Antragstellung nachprüfbar darzulegen“, berichtete Moog-Steffens. Zum Vergleich nannte sie die Zahl der SGB-II-Fälle insgesamt aus den Monaten März, April und Mai im Vorjahr und in diesem Jahr: Im Vergleichsmonat März stieg die Zahl der Fälle insgesamt von 473 auf 489, im April von 469 auf 503 und im Mai von 480 auf 509. „Im Bereich Wohngeld zeigt sich ein ähnliches Bild“, so Moog-Steffens. Hier seien seit März 47 Neuanträge eingegangen. Im Vergleich mit dem Vorjahr sei die Zahl im März von 160 auf 159 gesunken, im April leicht von 161 auf 163 gestiegen und im Mai deutlich stärker von 151 auf 206.

Auch auf anderer Ebene sei die Coronakrise Thema gewesen, berichtete Moog-Steffens: „Wir hatten ein gutes Gespräch mit den Sozialraumpartnern und der Kreisverwaltung, um zu erörtern, was in diesem Jahr noch an Veranstaltungen möglich ist.“

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