Einnahmeeinbrüche werden „abgefedert“

Ratssitzung in Schneverdingen: Haushaltsplanentwurf 2021 eingebracht

Einnahmeeinbrüche werden „abgefedert“

Steigende Infektionszahlen, erneute Hamsterkäufe und eindringliche Appelle der Bundeskanzlerin, Disziplin zu wahren, sind untrügliche Zeichen, dass in Sachen Corona-Krise auch weiterhin kein Licht am Ende des Tunnels zu sehen ist. Licht hat allerdings Schneverdingens Ratsvorsitzender Dieter Möhrmann in der vergangenen Woche bei Spaziergängen zu später Stunde gesehen - und zwar in der Schaltzentrale des Rathauses. Dort sei am Dienstagabend noch um 22.15 Uhr am Haushaltsplanentwurf 2021 gearbeitet worden, am folgenden Abend noch nach 21 Uhr, berichtete Möhrmann am vergangenen Donnerstagabend in der Ratssitzung im Bürgersaal der Freizeitbegegnungsstätte. Das Ergebnis stellten Bürgermeisterin Meike Moog-Steffens und Erster Stadtrat Mark Söhnholz vor, war doch die Einbringung des Zahlenwerkes wichtigster Tagesordnungspunkt.

Aufgrund der aktuellen Entwicklungen in der Corona-Pandemie nutzte Moog-Steffens die Gelegenheit, zu Beginn der Sitzung einen eindringlichen Appell an alle Bürgerinnen und Bürger zu richten. Nach wie vor gelte es, die Hygiene- und Abstandsregeln zu beachten und - wo erforderlich - Mund-Nasen-Bedeckungen zu tragen, damit sich die Situation nicht noch weiter verschlimmere. Ein großes Lob richtete sie in diesem Zusammenhang an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung und insbesondere des Ordnungsamtes, die in der Corona-Krise erhebliche Mehrarbeit zu bewältigen hätten. Lobende Worte fand sie auch für alle, die intensiv am Haushaltsplan-entwurf 2021 mitgearbeitet hatten.

Wie nicht anders zu erwarten, so wirkt sich die in der Pandemie schwächelnde Wirtschaft auch in der Heideblütenstadt auf die Haushaltsplanung aus, sind doch sinkende Steuereinnahmen zu verzeichnen. „Das ist nicht nur bei uns so, das ist überall so“, betonte Moog-Steffens: „Wir gehen aber davon aus, dass wir mit unserem Haushalt 2020 noch recht gut dastehen.“

Laut Söhnholz, der den Etatentwurf 2021 detailliert erläuterte, sei allerdings in den kommenden Jahren pandemiebedingt mit jährlichen Steuereinnahmeausfällen in Höhe von rund einer Million Euro zu rechnen - und die berühmte „schwarze Null“ unter diesen Rahmenbedingungen nicht zu erreichen. Aufgrund der Überschussrücklage von aktuell 8,67 Millionen Euro könnten die kommenden Etats dennoch planerisch ausgeglichen werden: „Wir haben ausreichend ‚Puffer‘, um die pandemiebedingten Einnahmeeinbrüche so abzufedern“, betonte der Erste Stadtrat.

Die Eckdaten des Zahlenwerks 2021: Im Ergebnishaushalt stehen ordentlichen Erträgen von 32.340.600 Euro ordentliche Aufwendungen in Höhe von 33.432.500 Euro gegenüber, was eine Unterdeckung von 1.091.900 Euro bedeutet. Im Finanzhaushalt sind Investitionen in Höhe von 14.223.400 Euro vorgesehen. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 5.031.200 Euro festgesetzt, der Gesamtbetrag für Verpflichtungsermächtigungen für Investitionen im Jahr 2022 auf 8.661.000 Euro. Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen darf die Stadt in Höhe von 5.127.710 Euro aufnehmen.

In Sachen Grundsteuern A und B sowie Gewerbesteuern bleiben die Hebesätze mit jeweils 380 Prozentpunkten unverändert. Allerdings rät die Verwaltung dazu, im Jahr 2023 eine Anhebung um 20 auf dann 400 Prozentpunkte vorzunehmen, die unabhängig von der Corona-Pandemie wegen der anstehenden Investitionen wohl erforderlich werde. „Wir haben es als notwendig erachtet, hier frühzeitig ein Signal zu setzen, dass über eine Hebesatzanhebung beraten werden muss“, betonte der Erste Stadtrat.

Weiterhin erläuterte er, dass die investive Verschuldung Schneverdingens Ende dieses Jahres im interkommunalen Vergleich auf einem „außerordentlich niedrigen Niveau“ liege. Angesichts der erheblichen geplanten Investitionen in die öffentliche Infrastruktur sei jedoch mit einem Anstieg der Verschuldung zu rechnen. Dafür aber könne die Stadt dann „mit neuen Strukturen glänzen.“

Was die Einwohnerzahl angehe, so sprach der Erste Stadtrat von einer „erfreulichen Entwicklung“. Im Juni dieses Jahres lebten 18.826 Einwohnerinnen und Einwohner in der Heideblütenstadt und ihren Dörfern, die höchste Zahl seit 2010 (18.842). „Die Finanzierung der Gemeinden hängt an den Köpfen der Gemeinschaft“, unterstrich Söhnholz. Dank der intensiven Ausweisung von Bauland und den damit einhergehenden Zuzügen sei davon auszugehen, dass das Ziel, die Einwohnerzahl bis 2030 stabil zu halten, erreicht werden könne.

Um Neubürger zu gewinnen, muss eine steuerschwache Stadt wie Schneverdingen natürlich deutlich mehr als Bauland zu bieten haben. Wichtige Faktoren sind hier unter anderem ein gutes Angebot an Schulen und Kitas sowie eine attraktive Infrastruktur. Hier hat die Stadt in den vergangenen Jahren bereits erheblich investiert und nun eine Reihe weiterer Großprojekte in Angriff genommen, zumal es gelungen ist, für diverse Vorhaben beachtliche Fördergelder zu akquirieren. So zum Beispiel für die Zusammenlegung von Freizeitbegegnungsstätte und Mehrgenerationenhaus (MGH) und für die Realisierung der Neukonzeption „Alte Schule“ (HK berichtete).

Die wesentlichen im Etatentwurf vorgesehenen Investitions- und Unterhaltungsmaßnahmen stellte Moog-Steffens vor. Weiterhin votierte der Rat in der Sitzung einstimmig für eine Erhöhung der Schmutzwassergebühr von 2,53 Euro pro Kubikmeter auf 2,73 Euro.

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