Ja zum Haushaltsplanentwurf

Nach Klausurtagung: Schneverdinger Gruppe SPD/Grüne signalisiert Zustimmung

Ja zum Haushaltsplanentwurf

Seit Anfang November dieses Jahres sind die neu gewählten Mitglieder der Fraktionen und Gruppen im Schneverdinger Stadtrat im Amt. Nach intensiver Einarbeitung in den von der Verwaltung vorgestellten Haushalt splanentwurf traf sich die Gruppe SPD/Grüne zu ihrer alljährlichen Haushaltsklausurtagung, in diesem Jahr wieder in Präsenz. Bürgermeisterin Meike Moog-Steffens und erster Stadtrat Mark Söhnholz waren ebenfalls dabei und standen für Fragen und Erläuterungen zur Verfügung.

Mitglieder des Gruppenausschusses, bestehend aus den SPD-Fraktionsmitgliedern Rolf Weinreich und Jan-Kosta Recksiek, den Mitgliedern der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Katharina Roth-Fingas und Carsten Gevers sowie die SPD-Ortsvereinsvorsitzende Tatjana Bautsch, in Vertretung für Hendrikje Köster, die Mitglied des Gruppenausschusses ist, berichteten von den Ergebnissen der erfolgreichen Arbeitstagung, basierend auf einem der wichtigsten Ziele der Gruppenvereinbarung - einem ausgeglichenen Haushalt ohne Kürzung der freiwilligen Leistungen.

Carsten Gevers erklärte: „Ein wichtiges Resultat der diesjährigen Beratungen ist der Antrag auf ein Budget von 100.000,00 Euro für die Umsetzung von Klimaschutzprojekten. Dieser Betrag soll in den Haushalt eingestellt werden, um schnell und handlungsfähig konkrete Maßnahmen im Bereich des Klimaschutzes umzusetzen“. „Einzelheiten und Maßnahmen dazu werden in naher Zukunft erarbeitet, die Gruppe SPD/GRÜNE wünscht sich hierzu eine interfraktionelle Arbeitsgruppe“, fügte Tatjana Bautsch hinzu. Diese Maßnahmen sollen im Hinblick auf ein wichtiges Ziel, die Stadt Schneverdingen soll bis 2035 klimaneutral werden, realisiert werden. „Hierzu gehört auch, dass politische Beschlüsse auf Klimarelevanz überprüft werden sollen, die Kriterien sollen dazu auch in der Arbeitsgruppe erarbeitet werden“, erklärte die Katharina Roth-Fingas, Fraktionsvorsitzende der Grünen.

Die Gruppe SPD/Grüne sieht dringenden Handlungsbedarf bei der Weiterentwicklung der Sportstätten in Schneverdingen und den dazugehörenden Ortschaften. SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Weinreich berichtete: „Wir beantragen, dass 20.000 Euro in den Haushalt 2022 eingestellt werden, um zum Beispiel einen externen Berater oder eine Beraterin mit der Weiterentwicklung beziehungsweise Aktualisierung des bisherigen Sportentwicklungskonzeptes zu beauftragen, damit es in Sachen Sport weitergehen kann.“

Der Walter-Peters-Park soll nach Meinung der Gruppe SPD/Grüne um eine weitere Attraktivität reicher werden. Die von der Verwaltung vorgestellte Mehrgenerationen-Rollsportanlage, deren Umsetzung eine 90-prozentige Förderung voraussetzt, gehöre nach Meinung der Gruppe an einen Standort im Walter-Peters-Park und passe hervorragend zu den dort bereits vorhandenen Attraktionen, so zum Beispiel der Adventure-Golf-Anlage „Schnucken-Golf“.

Jan-Kosta Recksiek sieht als Ergebnis der Haushaltsberatungen auch das Bestreben, den Fokus auf die Unterstützung von Maßnahmen für eine „Fahrradfreundliche Stadt“ zu legen. Das Projekt Stadtradeln aus dem Citta-Slow-Projekt sei bereits ein guter Beginn gewesen. Daran solle angeknüpft werden und die Gruppe SPD/Grüne wolle das Jahr 2022 dazu nutzen, „um mit den Schneverdinger Bürgerinnen hierüber ins Gespräch zu kommen.“ Es gebe sicherlich viele Ideen und Vorschläge zu diesem Thema. Natürlich war auch der Neubau einer Feuerwache in der Kernstadt, neben den Investitionen in die Feuerwehrhäuser Ehrhorn-Wintermoor (Neubau) und Schülern (An- und Umbau), Thema der Beratungen. Die Gruppenmitglieder sind sich einig, dass diese Projekte und weitere Anschaffungen für die Feuerwehren unterstützt werden müssen.

Der Gruppenausschuss um Gruppensprecher Rolf Weinreich betont, „dass die ehrenamtliche Arbeit in Schneverdingen eine hohe Wertschätzung genießt.“ Um dieses Engagement zu bekräftigen, sei allen Anträgen der Schneverdinger Vereine zugestimmt worden, es habe keine Kürzungen beziehungsweise Eingriffe in bestehende soziale beziehungsweise freiwilligen Leistungen gegeben. „Dies ist jedoch nur möglich, da die Haushaltsrahmendaten es hergeben und wir führen die solide Haushaltspolitik durch gutes Wirtschaften gemeinsam mit der Stadtverwaltung fort“, so Weinreich abschließend.

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