Zu ihrer traditionellen Jahresklausurtagung kamen kürzlich Parteivorstand und Fraktion der CDU Schneverdingen kürzlich in Lünzen zusammen. Auf der Tagesordnung standen unter anderem Veranstaltungen sowie Fraktionsanträge für das laufende Jahr.
In der Verbandsarbeit habe man sich als CDU-Verband darauf geeinigt, die traditionellen Veranstaltungen wie die Teilnahme an der Musik am Mittwoch und dem „Snevern Wiehnachtsmarkt“, wie die Ausrichtung der Feierstunde zum Tag der Deutschen Einheit auch für 2023 beizubehalten. Dazu kämen die regelmäßigen Stammtische der Senioren-Union Schneverdingen, sowie das Adventskaffeetrinken im Dezember und eine Radtour im Sommer, so die Mitteilung der CDU Schneverdingen nach dem Treffen.
Bei dem wurden für die politische Arbeit im Rat der Stadt Schneverdingen zahlreiche Punkte intensiv erarbeitet und beschlossen. „Die CDU Schneverdingen steht immer noch klar zur Aussage aus dem Kommunalwahlkampf, die Straßenausbaubeitragssatzung – kurz STRABS - abschaffen zu wollen“, so der Fraktionsvorsitzende Karl-Ludwig von Danwitz im Anschluss an die Tagung. Natürlich sei es erstrebenswert und wichtig, auch zukünftig positive Haushaltsabschlüsse zu erreichen, um möglichst viele der anstehenden Investitionen aus Ergebnisüberschüssen, statt mit Kreditaufnahmen finanzieren zu können – aber: „Die Bürgerinnen und Bürger in Schneverdingen dürfen durch Beiträge zum Straßenausbau nicht zusätzlich zu den schon hohen Lebenshaltungskosten noch mehr belastet werden. Deshalb werde ein neuer Vorstoß gestartet, die Straßenausbaubeitragssatzung in Schneverdingen abzuschaffen. „Immer mehr Kommunen gehen diesen Weg – zuletzt Soltau,“ ergänzt Christian Quoos, Parteivorsitzender der Schneverdinger Christdemokraten.
Einen breiten Raum nahm außerdem die Diskussion über das Wohnen auf den Dörfern ein. „Uns ist wichtig, dass unsere Dörfer auch weiterhin für alle Generationen attraktive Wohn- und Lebensräume bleiben. Daher begrüßen wir, dass bis Ende 2024 im Wege eines vereinfachten Verfahrens in sieben Ortschaften neue Wohngebiete ausgewiesen werden können und in den übrigen Ortschaften auch im normalen Verfahren neue Flächen zeitnah bereitgestellt werden“ erläutert von Danwitz. Neben der Wohnbauentwicklung fordert die Schneverdinger CDU auch Gewerbeentwicklungen bei bestehenden Betrieben auf den Dörfern möglich zu machen und zu unterstützen, wie jetzt in Insel schon geplant. In dem Zusammenhang müsse auch das Thema Umnutzung leerstehender landwirtschaftlicher Gebäude mehr Beachtung finden – sowohl für Gewerbe als auch für Wohnzwecke.
Natürlich standen auch notwendige und sinnvolle Investitionen im Bereich der Energieversorgung und der Energieverbräuche auf der Tagesordnung, um Energie zu sparen und Schneverdingen unabhängiger von fossilen Rohstoffen zu machen: Umrüstung der Sportplätze im gesamten Stadtgebiet auf LED-Beleuchtung; Kalte- oder Niedrigtemperatur-Wärmenetze für neue Baugebiete; Quartiersentwicklung mit Nahwärmenetzen; Versorgung von Ortschaften mit Wärme aus Biogasanlagen und Holzhackschnitzelheizungen; weitere Windkraftanlagen und auch Flächen Fotovoltaikanlagen – diese vorzugsweise auf schlechten Ackerflächen.
„Die ersten Anträge zur Quartierslösung haben wir schon vor einigen Jahren gestellt, deshalb freuen wir uns, dass es in diesem Bereich jetzt wirklich losgehen soll“ so Vorsitzender Christian Quoos. Bei allen Vorhaben gelte als oberste Regel die Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger, die auch durch Beteiligung der Anwohner und der Kommunen bei den Investitionen und den Erlösen, sowie ausreichend große Abstände zur Wohnbebauung erreicht werden könne.
Weitere Themen waren bessere Radwege im Stadtgebiet – um insbesondere die Kitas und Schulen sicher per Rad erreichen zu können; Tempo 70 sowie ein Überholverbot auf der Landesstraße von Schneverdingen nach Wintermoor im Kreuzungsbereich Reinsehlen – um schwere Unfälle in Zukunft zu vermeiden; Effizienz-Untersuchung der Touristik-Sparte mit Untersuchung über eine mögliche (und notwendige?) Überarbeitung/Anpassung der Fremdenverkehrsabgabe.
Beim Thema Kindesbetreuung wollen die Christdemokraten laut ihrer Mitteilung den Bereich der Tagesmütter und -väter näher betrachten und diese Modelle intensiver unterstützen. „Die Tagesmütter und -väter leisten einen enorm wichtigen Beitrag in der Kindesbetreuung. Die Kindertagespflege ist für Eltern längst nicht mehr nur Alternative zu einem Kitaplatz – viele schätzen die individuelle, familiäre und flexible Betreuungsmöglichkeit für ihre Kinder“ erläutert Karl-Ludwig von Danwitz. Oft läge es an den nicht auskömmlichen finanziellen Mitteln, die pro Platz in der Kindertagespflege zur Verfügung stünden, dass nicht weitere Plätze aufgebaut, sondern leider sogar abgebaut würden. Hier könne man noch am Modell der Finanzierung der Plätze schrauben, die aktuell ausschließlich über Mittel des Kreises laufe, um den Beruf attraktiver machen und die bestehenden Plätze auch für die Zukunft zu sichern. Dies zum Vorteil der Kinder und der gesamten Stadt, denn – so Quoos: „Wir brauchen in Schneverdingen jeden Betreuungsplatz, den wir bekommen können“
Einen weiteren Punkt im Bereich Kinderbetreuung sprach von Danwitz an: Um genügend Fachkräfte für die Kitas zu haben, solle intensiv das Modell der dualisierten Erzieherausbildung beworben werden. „Jeder Kita-Gruppe in Niedersachsen steht ab 1 August 2023 ein Betrag von 20000 Euro aus Landesmitteln zu, um damit einen Ausbildungsplatz mit Ausbildungsvergütung schaffen zu können“. Dies sei leider immer noch nicht überall bekannt, spiele aber eine wichtige Rolle auf dem Weg zu mehr Fachkräften in den Kitas und Krippen.
