SPD Schneverdingen zum HKK-Standort: „Eine großartige Chance“

Stellungnahme der Schneverdinger Sozialdemokraten

SPD Schneverdingen zum HKK-Standort: „Eine großartige Chance“

Vor der Entscheidung des Kreistags über den Standort für den geplanten Neubau des Heidekreis-Klinikums (HKK) gibt auch der SPD-Ortsverein Schneverdingen eine Stellungnahme ab.

„Die Möglichkeit mit einer Förderung von rund 160 Millionen Euro ein neues kommunales, das heißt nicht privates Kreiskrankenhaus bauen zu können, hält die SPD Schneverdingen für eine großartige Chance“, heißt es in einer Mitteilung des Ortsvereins. Nach dem einstimmigen Kreistagsvotum 2018 pro Neubau habe die Heidekreis-SPD ein umfassendes Gesundheitsvorsorgekonzept erarbeitet. Es liege seit 2019 vor, wesentliche Teile sollten nun umgesetzt werden. „Falls der Heidekreis die Fördersumme erhält, entscheidet der neu gewählte Kreistag erst 2022 in Kenntnis einer präzisen Baukostenermittlung, ob wirklich gebaut werden soll. Nun steht erstmal nur die Standortsuche an“, so die Schneverdinger Genossinen und Genossen.

Weiter heißt es: „Anders als bei der teuren Fehlentscheidung unter dem damaligen HKK-Aufsichtsratsvorsitzenden Karl-Ludwig von Danwitz zu Abteilungsverlagerungen von Soltau nach Walsrode 2011 ist es diesmal aber keine völlig heidekreisinterne Angelegenheit, wenn der Kreistag den Standort festlegt. Ein neues Krankenhaus kann man nicht einfach bauen wohin man möchte, auch nicht als Kreistag. Es geht jetzt darum, in einem landesweiten Rennen um die riesige Fördersumme vom Land Niedersachsen den aus Landessicht am besten geeigneten Standort vorzuschlagen.“ Kriterien des Landes bei Krankenhausneubauten seien unter anderem raumordnerische Vorgaben und auch Prognosen zur Wirtschaftlichkeit. Rettungswesen und Notfallmedizin müssten überall gewährleistet sein, viel Weiteres müsse beachtet werden. Fachleute hätten entsprechende Gutachten erstellt - mit dem eindeutigen Ergebnis, dass die Fläche F4 am besten geeignet sei. „Dieser Standort braucht nun im Kreistag eine größtmögliche Unterstützung, um bei der Landesregierung in Hannover deutlich zu machen, dass der Heidekreis hinter der Bewerbung steht, endlich wirklich ein großes, gutes Krankenhaus möchte“, so die Sozialdemokraten aus der Heideblütenstadt. Konkurrenz sehe die SPD „nicht zwischen Norden und Süden des Heidekreises, sondern mit anderen niedersächsischen Regionen, wo die Grundstücke teils sogar schon gekauft sind.“

„Die Wahrheit ist: In einem länglichen Flächenlandkreis mit prosperierenden Kommunen am südlichen und nördlichen Rand kann ein einziges Krankenhaus nicht bei jedem vor der Haustüre liegen. Das gilt für beide Ränder. Diese Wahrheit trauen sich mit Blick auf die nächsten Wahlen wohl nicht alle auszusprechen“, heißt es in der SPD-Mitteilung. Und weiter: „Angesichts der Patientenabwanderung seit 2011 müsste nun doch parteiübergreifend bei den Menschen für den einzig erfolgversprechenden Standort und unser kommunales HKK geworben werden. Auch wir hätten am liebsten eine Klinik ganz dicht dabei. Denn wichtig ist für alle Menschen die Gewissheit, im Notfall ganz schnell und rechtzeitig Hilfe zu bekommen. Dafür bleiben die dezentralen Rettungsdienste erhalten. Für sie gilt eine gesetzliche 15-Minuten-Frist.“

Der Unterschied der Fahrtzeit zur Klinik aus Schneverdingen nach Dorfmark oder Bad Fallingbostel sei „wegen verschiedener Anfahrtswege aber winzig. Auch deshalb sind spaltende Stimmen für D4 wider besseres Wissen gerade aus Schneverdingen für uns nicht nachvollziehbar. Sie dienen ganz offensichtlich nur persönlicher Profilierung“, meinen die Schneverdinger Sozialdemokraten: „Um es ganz klar zu sagen: Das Land wird aus Gründen der Raumordnung keinen Klinikneubau auf dem Dorfe zulassen, gar finanziell fördern, wenn doch eine städtische Fläche zur Verfügung gestanden hätte. Jede einzelne Stimme für Dorfmark gefährdet daher die neue Klinik, denn ohne die immense Landesförderung wird gar nichts gehen.“

Die SPD sei „wirklich sehr dankbar, dass sich ausnahmslos alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister des Heidekreises unterstützend hinter das Neubauverfahren gestellt haben. Sicher ist das einigen nicht leichtgefallen. Es zeigt ihre Bereitschaft zur Übernahme von Verantwortung für den ganzen Heidekreis.“ Die SPD halte es „seit langem“, so der Schneverdinger Ortsverein in seiner Mitteilung, „genauso: 2011 haben die Kreistagsabgeordneten und HKK-Aufsichtsratsmitglieder Sebastian Zinke und Karin Fedderke (SPD) - beide aus dem ‚Süden‘ - und mit ihnen eine deutliche Mehrheit der SPD-Kreistagsfraktion für die Gutachten-Variante mit Verbleib der Kinderklinik in Soltau und Ausgewogenheit der beiden Häuser gestimmt. Leider entschied die Mehrheit der anderen Parteien anders, so entstand ein riesiges Defizit von 60 Millionen Euro, welches mit den zwei alten Häusern weiter anwachsen wird und von uns allen bezahlt werden muss, ohne dass dafür zukunftsfähige Werte entstehen.“

Eine andere gangbare Lösung als den zentralen Neubau habe laut den Schneverdinger Genossinnen und Genossen „niemand aufgezeigt, weil es sie nicht gibt. Die Schneverdinger Kreistagsabgeordneten Hans Jürgen Thömen und Dieter Möhrmann werden jetzt mit ihren Fraktionskollegen für die von Experten ermittelte Fläche F4 stimmen, damit der Heidekreis insgesamt seine Chance auf ein neues Klinikum mit größerem Angebot, guter Qualität und motiviertem Personal wahrt. Die Emotionen sind zwar verständlich, helfen aber nicht bei der Lösung. Auf seinem Kirchturm hockend, erhält nämlich niemand eine gute medizinische Versorgung.“

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