Grote zu Gast bei der Bürgerunion

Jahreshauptversammlung im Soltauer Hotel Meyn

Grote zu Gast bei der Bürgerunion

Zu ihrer jährlichen Mitgliederversammlung hatte die Soltauer Bürgerunion (BU) vor kurzem ins Hotel Meyn eingeladen. Vorsitzender Thorsten Schröder gab einen Überblick über die Aktivitäten im vergangenen Jahr und stellte das vom Vorstand und weiteren Mitgliedern entwickelte vorläufige Wahlprogramm der Bürgerunion vor. Dieses wurde von den Mitgliedern positiv aufgenommen, zudem gab es weitere Anregungen.

Schröder berichtete über eine positive Mitgliederentwicklung, was als Zeichen einer guten Rats- und Kreistagspolitik gewertet werden könne. Zudem ging der Vorsitzende auf die anstehenden Wahlen ein und sprach von einer „bereits sehr guten Kandidatenbasis.“ Die Listen der Bürgerunion werden erst am 20. Juli im Rahmen einer weiteren Mitgliederversammlung beschlossen und bleiben bis dahin offen. Somit können sich Interessierte noch für eine Kandidatur bewerben.

Kassenwart und stellvertretender Vorsitzender Karsten Brockmann stellte den Kassenbericht für das vergangene Jahr vor und berichtete über eine positive Entwicklung. Der gesamte Vorstand wurde einstimmig entlastet.

Fraktionsvorsitzender im Stadtrat und Kreistagsabgeordneter Klaus Grimkowski-Seiler sowie die Fraktionsmitglieder Dr. Hans Willenbockel, Thorsten Schröder und Karsten Brockmann berichteten den Mitgliedern über die Ratsarbeit. Ein aktueller Schwerpunkt sei der Antrag Bürgerunion zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (HK berichtete). Die Rekommunalisierung des Abwasserbereiches und das Vorgehen bei der Abberufung des Stadtwerke-Geschäftsführers Dr. Bruhn wurden von den BU-Ratsherren scharf kritisiert. Zudem bemängelten sie fehlenden Kindertagesstättenplätze sowie die Unterbringung der Kinder in Containern.

Auf Nachfrage eines Mitgliedes zur Zusammenarbeit mit dem amtierenden Bürgermeister Helge Röbbert übten die Ratsmitglieder scharfe Kritik an dessen Arbeit und Amtsführung. Insbesondere die Informationspolitik und der Kommunikationsstil ließen „sehr zu wünschen übrig.“ Dies habe sich zuletzt beim Sportentwicklungskonzept, aber auch bei anderen Themen gezeigt. Eine zukünftige gute Zusammenarbeit zum Wohle der Bürger sei mit dem amtierenden Bürgermeister zumindest „schwer vorstellbar.“ Daher werde die Bürgerunion des parteilosen Kandidaten Olaf Klang unterstützen, der den Vorstand in mehreren intensiven Gesprächen „auf ganzer Linie überzeugt“ habe „und daher unsere volle Unterstützung erhält.“

Aus der Kreispolitik berichtete Grimkowski-Seiler über den hohen Schuldenstand des Landkreises, über die anstehenden Investitionen sowie über das zu planende Krankenhaus. Insbesondere die Vorgehensweisen rund um die HKK-Entscheidung führte zu einer lebhaften Diskussion. Die im Rahmen des Verfahrens eingenommene BU-Position „pro Dorfmark“ fand bei den Mitgliedern volle Zustimmung. Zudem wurde über die gute Zusammenarbeit mit der FDP auf Kreis- und Ratsebene berichtet.

Im zweiten Teil der Mitgliederversammlung begrüßte Schröder als besonderen Gast den Landratskandidaten Jens Grote sowie mehrere Mitglieder befreundeter Wählergemeinschaften aus den umliegenden Städten und Gemeinden. Grote stellte sich vor und gab einen Überblick über die wesentlichen Punkte seines Wahlprogrammes. Er beantwortete ausführlich die ihm gestellten Fragen. Die vom BU-Vorstand beschlossene Unterstützung dieser Kandidatur wurde von den Mitgliedern mitgetragen.

Das Fazit des Vorsitzenden Thorsten Schröder nach der Mitgliederversammlung: „Die Unterstützung von Olaf Klang als Bürgermeisterkandidat in Soltau und von Jens Grote als Landratskandidat findet bei den Mitgliedern volle Zustimmung. Die Bürgerunion ist personell, Inhaltlich und finanziell sehr gut aufgestellt und für die kommende Kommunalwahl gut gerüstet.“

Logo