Hoppe gegen Hass und Hetze

Thema Sportplätze: Ratsmitglieder anonym beschimpft und bedroht

Hoppe gegen Hass und Hetze

„Mit Abscheu und Entsetzen“ müsse er als Ratsvorsitzender feststellen: „Hass und Hetze sind in der Soltauer Kommunalpolitik angekommen. Dies ist sicher nicht nur aus meiner Sicht ein unhaltbarer Zustand.“ Was Peter Hoppe (CDU) da am vergangenen Donnerstag der Soltauer Ratssitzung als Statement voranstellte, hatte es in sich: Im Zuge der hitzigen Diskussion um die Zukunft der Soltauer Sportplätze sind Ratsmitglieder telefonisch und anonym nicht nur beschimpft und beleidigt, sondern auch bedroht worden.

Im Rahmen der Umsetzung des Sportentwicklungskonzeptes, geht es auch um Sportplätze, deren Erhalt, Neuschaffung und mögliche Konzentration. In diesem Zuge hatte Bürgermeister Helge Röbbert den Sportvereinen drei Varianten vorgestellt, deren dritte zum Favoriten wurde. Dies allerdings bei den Vereinen, nicht aber bei den Ratspolitikern, die sich erst im Nachgang damit hatten befassen können. So wurde, was auch Hoppe berichtete, im Bauausschuss am 11. Februar über die mit der Politik vorab nicht abgestimmte Vorlage der Verwaltung zur Entwicklung eines „Sportparks Nord“ beraten. Da es dabei unter anderem um einen massiven Eingriff in den Böhmewald gegangen wäre, gab es aus allen Fraktionen Vorbehalte. So verschob der Ausschuss seine Entscheidung und beauftragte die Verwaltung mit der Suche nach einen anderen Standort, um eine einvernehmlichen Lösung zu finden.

Mit diesem Ausschussergebnis nicht zufrieden gewesen war Sven Köster, 1. Vorsitzender des SV Soltau. Er hatte sich entsprechend auf Facebook geäußert, dabei einige Bauausschussmitglieder mit Namen genannt und unter anderem geschrieben: „Holt sie aus dem Ratssaal ans Licht.“ In der Folge dieser Veröffentlichung, so Hoppe, sei es nicht nur zu unhaltbaren und ehrabschneidenden Gerüchten, sondern auch zu den genannten anonymen Beleidigungen und Bedrohungen gekommen.

Köster, der in diesen Stadtrat gewählt worden sei, auf sein Mandat aber verzichtet habe, sei, so Hoppe, von seiner politischen Ausrichtung her sehr weit vom „rechten Rand“ entfernt: „Gerade vor diesem Hintergrund und als 1. Vorsitzender eines Soltauer Sportvereins hätte ich mir von Herrn Köster mehr Sachlichkeit gewünscht. Was so formulierte Aussagen in sozialen Netzwerken nach sich ziehen können, haben wir in den letzten Wochen und Monaten leider mehrfach erleben müssen. Bisher war die Soltauer Politik größtenteils verschont geblieben.“

Für Köster sind die vom Ratsvorsitzenden angeprangerten Entgleisungen und Bedrohungen ebenfalls gänzlich inakzeptabel: „Mir ging es um die Soltauer Sportplätze, deren Lebensende erreicht ist und für die wir eine neue Lösung brauchen.“ Und mit dem Satz „Holt sie aus dem Ratssaal ans Licht“ habe er die Themen als solche gemeint. Er akzeptiere Hoppes Kritik durchaus, habe aber selbst nichts Böses im Sinn gehabt: „Mein Ziel war es, Wirkung zu erreichen, um diese wichtigen Themen nicht nur im Rat und seinen Gremien zu besprechen, sondern auch in die Diskussion nach draußen zu den Bürgerinnen und Bürgern zu holen“, erläutert Köster.

Auf die Idee, dass sich irgendwelche Leute dadurch zu derartigen Äußerungen hätten aufgerufen fühlen können, „bin ich nicht gekommen. Das geht gar nicht und tut mit auch unendlich leid.“ Dass man sich sachlich an ein Ratsmitglied wende, so Köster weiter, halte er für völlig in Ordnung, nicht aber in dieser Form.

In seinem Statement unterstrich Hoppe darüber hinaus, dass sich alle Ratsmitglieder, die ja ehrenamtlich tätig seien, zum Wohl der gesamten Soltauer Bevölkerung einsetzten - auch für die Sportvereine: „Bei den Entscheidungen müssen allerdings immer die Bedürfnisse aller Bürgerinnen und Bürger berücksichtigt werden. Manchmal schlägt das Herz für eine Sache, doch der Verstand sieht darin Probleme - wie zumindest bei mir persönlich auch jetzt bei den Planungen zum Sportpark Nord. Und so geht es vielen hier im Ratssaal.“ Dabei sei es Verwaltung und Rat ernst mit einer Verbesserung der Sportanlagen, wie etwa an der beschlossenen Überplanung des Leicht­athletikzentrums zu sehen sei.

Der Ratsvorsitzende rief dazu auf, wieder Sachlichkeit in die Diskussion zurückkehren zu lassen - Verwaltungen und Fraktionen seien für Gespräche, Vorschläge und einvernehmliche Lösungen bereit: „Diese sollten allerdings nicht über soziale Netzwerke oder öffentliche Schaufensterreden geführt werden. Schon gar nicht sollte - von wem auch immer - direkt oder indirekt zu Anfeindungen oder auch Straftaten gegen Mandatsträger aufgefordert werden.

Hoppe appellierte an alle Ratsmitglieder, sich ihrer Vorbildfunktion bewusst zu sein: „Dazu gehört der faire und respektvolle Umgang hier im Rat und in den Ausschüssen genauso wie der Ton und die Wortwahl in den Beiträgen sowie auch die Veröffentlichungen von ‚posts‘ oder ‚likes‘ in sozialen Netzwerken.“

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