Neu: Bündnis gegen Rechts

Nach Absage von AfD-Veranstaltung gegründet

Neu: Bündnis gegen Rechts

Nachdem eine AfD-Veranstaltung, die in der Alten Reithalle in Soltau stattfinden sollte, abgesagt worden war, hoben auf dem dortigen Gelände Gewerkschaftsvertreterinnen und -vertreter sowie VVN/BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschi­stinnen und Antifaschisten) am eigentlichen Veranstaltungstag das Bündnis gegen Rechts für den gesamten Heidekreis aus der Taufe.

Dazu heißt es in einer Mitteilung, dass damit vor sechs Wochen in Hodenhagen und jetzt in Soltau zwei Veranstaltungen der AfD im voraus verhindert worden seien. Und weiter: „Einen Vorgeschmack darauf, was die AfD bei einem nächsten Versuch erwartet, präsentierten die Antifaschistinnen und Antifaschisten mit Plakaten und Transparenten.“ Bei der anschließenden Beratung habe DGB-Kreisvorsitzender Heinz-Dieter „Charly“ Braun noch einmal die Ereignisse zusammengefasst: „Sowohl in Hodenhagen wie in Soltau wurden die Pläne der AfD dank ständiger antifaschistischer Wachsamkeit und Recherche bekannt.“ Gewerkschaften und antifaschistische Gruppen hätten Kommunalverantwortliche aufgefordert, die AfD auszuladen, die AfD-Veranstaltungspläne verbreitet und mit der Mobilisierung von Protesten begonnen.

Sportverein und Samtgemeinde Hodenhagen hätten eine AfD-Veranstaltung sofort nach Bekanntwerden abgesagt. In Soltau sei der politische Druck ausschlaggebend gewesen. Die formale Begründung, die AfD habe die Raummiete nicht gezahlt, sei erst sehr spät genannt worden. „Da war längst klar, dass der politische Druck innerhalb und außerhalb des Stadtrats nur zur Absage an die AfD führen kann“, so Heidi Bothe vom Bündnis gegen Rechts in der Mitteilung.

Weiter heißt es dort, das „Bündnis gegen Rechts“ erwarte von der Stadt Soltau und allen anderen Kommunen, dass sie über Veranstaltungen von AfD und rassistischen und faschistischen Gruppen die Gewerkschaften, das Bündnis gegen Rechts und die Öffentlichkeit frühzeitig informierten und rechtsradikalen Gruppen und Parteien grundsätzlich absagten. Jetzt, da auch die niedersächsische AfD vom völkischen Flügel regiert werde, könne nicht mehr von demokratischen Inhalten der Partei gesprochen werden. Darüber sei sich das Bündnis gegen Rechts einig.

Das Bündnis wolle über „Rassismus, unsozialen Marktradikalismus, Frauenfeindlichkeit und Klimapolitik in der AfD aufklären. „Für solche politischen Ziele ist kein Platz in einer demokratischen Gesellschaft“, stellt GEW-Vertreterin Uschi Bock abschließend in der Mitteilung klar.

Logo