Raumordnungsverfahren für Erweiterung des DOS: Erörterungstermin in Soltau

Zusammenkunft am 7. Dezember in der Alten Reithalle der nächste Verfahrensschritt

Raumordnungsverfahren für Erweiterung des DOS: Erörterungstermin in Soltau

Im Zuge des Raumordnungsverfahrens für die Erweiterung des Designer Outlets Soltau (DOS) steht mit einem Erörterungstermin mit öffentlichen Stellen am 7. Dezember der nächste Verfahrensschritt an. Das teilte heute das Amt für regionale Landesentwicklung (Arl) Lüneburg mit.

Die Stadt Soltau hat bekanntlich das Ziel, das Designer Outlet Soltau von bisher 9.900 auf 15.000 Quadratmeter Verkaufsfläche zu erweitern. Das ArL Lüneburg zeichnet als Obere Landesplanungsbehörde für das Raumordnungsverfahren für die geplante Center-Erweiterung verantwortlich. Nachdem es im Sommer dieses Jahres das Beteiligungsverfahren gegeben hatte, geht es nun mit dem Erörterungstermin am 7. Dezember in der Alten Reithalle Soltau weiter. Dort wird das ArL mit der Stadt Soltau und den vom Vorhaben „berührten öffentlichen Stellen, Verbänden und Vereinigungen“ die vorgebrachten Anregungen und Bedenken zu wesentlichen Inhalten des Vorhabens erörtern.

„Die Erwiderungssynopsen, mit denen die Stadt Soltau auf die im Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen antwortet, sind auf der Website des ArL öffentlich einsehbar“, teilt das Amt für regionale Landesentwicklung mit und verweist auf die Internetseite www.arl-lg.niedersachsen.de/rov-dos. Das Raumordnungsverfahren wird voraussichtlich im ersten Quartal 2023 abgeschlossen. Die Stadt Soltau strebt im Anschluss ein Zielabweichungsverfahren an. Für dieses liegt die Zuständigkeit bei der obersten Landesplanungsbehörde, dem Niedersächsischen Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Im Fall eines positiven Abweichungsbescheids schlösse sich dann das Bauleitplanverfahren der Stadt Soltau an.

Das Designer Outlet Soltau wurde im Jahr 2012 im Soltauer Ortsteil Harber eröffnet. Die raumordnungsrechtliche Grundlage dafür hatte die Landesregierung mit dem Landes- Raumordnungsprogramm (LROP) 2008 beschlossen. Dieses eröffnete die Option, in der Urlaubsregion Lüneburger Heide ein neues Hersteller-Direktverkaufszentrum zu errichten - mit dem Ziel, den Tourismus in der Region zu stärken. Gleichzeitig legte das LROP 2008 eine maximale Verkaufsfläche von 10.000 Quadratmetern fest.

Um die beabsichtigte Erweiterung des DOS trotz entgegenstehender Regelung des LROP zu ermöglichen, hatte die Stadt Soltau am 19. Februar 2020 beim Niedersächsischen Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz die Durchführung eines so genannten Zielabweichungsverfahrens und eines begleitenden Raumordnungsverfahrens beantragt.

Nachdem es am 23. November 2020 vorbereitende Telefon- und Videokonferenzen und eine Auswertung der schriftlichen Hinweise gegeben hatte, legte das ArL Lüneburg am 29. Januar vergangenen Jahres den Untersuchungsrahmen für das Raumordnungsverfahren fest.

Aufgrund der Corona-Pandemie pausierte die Erstellung der für das Raumordnungsverfahren erforderlichen Gutachten für mehrere Monate. Im Juni dieses Jahres stellte die Stadt Soltau die Verfahrensunterlagen fertig. Das ArL Lüneburg leitete daraufhin das Raumordnungsverfahren ein und führte die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung durch.

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