ROV für DOS-Erweiterung

Telefon- und Videokonferenzen sollen Antragskonferenz ersetzen

ROV für DOS-Erweiterung

Von derzeit 9.900 auf 15.000 Quadratmeter möchte die Stadt Soltau bekanntermaßen die Verkaufsfläche des Designer-Outlets Soltau (DOS) erweitern. Das dazu nötige Raumordnungsverfahren (ROV) liegt in der Hand des Amtes für regionale Landesentwicklung (ArL) Lüneburg als oberer Landesplanungsbehörde: „Da aufgrund der derzeitigen Corona-Pandemie eine vorbereitende Antragskonferenz in Form einer Präsenzveranstaltung nicht möglich ist, wird sie durch eine schriftliche Beteiligung sowie Telefon-/Videokonferenzen am 23. November ersetzt“, teilt das ArL jetzt mit.

Das Landesraumordnungsprogramm (LROP) 2008 legt die DOS-Verkaufsfläche auf maximal 10.000 Quadratmeter fest. Um die beabsichtigte Erweiterung des DOS trotz entgegenstehender Regelung des LROP zu ermöglichen, beantragte die Stadt Soltau am 19. Februar 2020 bei der obersten Landesplanungsbehörde, dem Niedersächsischen Landwirtschaftsministerium (ML), die Durchführung eines sogenannten Zielabweichungsverfahrens (ZAV) und eines begleitenden Raumordnungsverfahrens.

„Aufgabe des Raumordnungsverfahrens ist es zu prüfen, ob die geplante Erweiterung raumverträglich ist. Eine wichtige Rolle spielt dabei die Frage, wie sich die Erweiterung des DOS auf die Region - und hier insbesondere die umliegenden Innenstädte - auswirkt“, erklärt Landesbeauftragte Monika Scherf, Leiterin des Amtes für regionale Landesentwicklung.

Den Auftakt bildet ein Behördentermin mit den wesentlichen Beteiligten, der als Telefon- /Videokonferenz abläuft. Hier berät das ArL Lüneburg mit der Stadt Soltau sowie weiteren Behörden, Verbänden und Institutionen Inhalte und Ablauf des Raumordnungsverfahrens: „Zunächst wird erörtert, ob beziehungsweise warum das Raumordnungsverfahren erforderlich ist. Dann wird beraten, welchen Umfang das Verfahren hat, welche Unterlagen hierfür erforderlich sind und wie der Ablauf sein wird“, erläutert Harald Kätker, der sich beim ArL um das ROV kümmert.

Zudem erhalten die berührten Stellen Gelegenheit, sich schriftlich zum vorgeschlagenen Untersuchungsrahmen zu äußern. Die Unterlagen sind auf der Website des ArL öffentlich einsehbar (www.arl-lg.niedersachsen.de/rov-dos). Das Raumordnungsverfahren wird im Jahr 2021 starten und soll im gleichen Jahr auch abgeschlossen werden. Sollte die DOS-Erweiterung als raumverträglich eingestuft werden, schließt sich als weiterer Schritt ein Zielabweichungsverfahren an. Im Fall eines positiven Abweichungsbescheids folgt dann das Bauleitplanverfahren der Stadt Soltau.

Und so geht es weiter: Nach den Telefon-/Videokonferenzen und der Auswertung der schriftlichen Hinweise informiert das ArL Lüneburg als verfahrensführende Behörde über die Ergebnisse und legt den Untersuchungsrahmen für das Raumordnungsverfahren fest.

Das ROV sieht - ebenso wie das spätere Bauleitplanverfahren - eine eigene Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung vor. Dafür muss der Planungsträger - hier die Stadt Soltau - zunächst die nötigen Verfahrensunterlagen erarbeiten. Sobald diese vollständig vorliegen, leitet das ArL das Beteiligungsverfahren ein. Die Verfahrensunterlagen werden dann für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt. Parallel hierzu erfolgt eine Veröffentlichung im Internet für mindestens zwei Monate. Ort und Zeit der Auslegung der Verfahrensunterlagen werden zuvor öffentlich bekanntgemacht.

Die abschließende Entscheidung über die raumordnerische Zulässigkeit der Erweiterung wird im Rahmen des Zielabweichungsverfahrens getroffen, dessen Abschluss durch das ML derzeit für Januar 2022 vorgesehen ist.

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