Verhandlungen bald am Bildschirm möglich

Amtsgericht Soltau zieht Bilanz für 2020 / Corona hat manches verändert

Verhandlungen bald am Bildschirm möglich

„2020 war geprägt von Corona“, fasst Carsten Springer zusammen. Der Direktor des Amtsgerichts Soltau und sein Stellvertreter, Richter Dirk Ladage, stellten jetzt die Entwicklungen und Veränderungen vor, die das vergangene Jahr mit sich gebracht hat. So gab es - von der Pandemie beeinflusst - einige Verschiebungen bei den Verhandlungsschwerpunkten, aber auch bei der Raumaufteilung hat sich am Rühberg einiges getan: „Unter anderem sind jetzt drei Sitzungssäle im Hauptgebäude untergebracht“, erläutert Springer. Vorher waren dort nur zwei, ein weiterer Sitzungssaal war, beziehungsweise ist am Standort in der Blumenstraße zu finden: „Dieser bleibt für Notfälle als Reserve“, ergänzt Ladage. Dem Zuwachs bei den Verhandlungsräumen steht der Verlust einer Richterstelle gegenüber: „Hier war ein Kollege fast ausschließlich mit Verfahren aufgrund von Geschwindigkeitsverstößen betraut“, so der Amtsgerichtsdirektor, doch davon sei ein Großteil 2020 wegen nicht mehr zulässiger Messgeräte und anderer Umstände weggebrochen.

Mittlerweile laufe der Betrieb fast wieder wie gewohnt, freut sich Springer, aber zu Beginn der Coronakrise sei auch im Amtsgericht kaum noch etwas „normal“ gewesen: „Im ersten Halbjahr gab es so gut wie keine Sitzungen“, erinnert sich der Direktor an den ersten Lockdown. Zahlreiche Mitarbeiter seien ins Homeoffice gegangen oder hätten in Wechselschichten gearbeitet. Doch das Amtsgericht habe sich in den vergangenen Monaten auf die neuen Umstände eingestellt: „Nun können wir unter anderem dank der Hygienemaßnahmen den Sitzungsbetrieb wieder aufrecht erhalten.“ Alles laufe fast ausschließlich mit einer vorherigen Anmeldung von Besuchern, „und wir versuchen zudem, die Personenzahlen zu begrenzen“, erklärt Springer.

Außerdem seien die Tische in den Sitzungssälen mit Abtrennungen aus Plexiglas versehen worden. Im neuen Raum für kleinere Gruppen - für dieses Sitzungszimmer seien Büros im ersten Stock umstrukturiert worden - solle es demnächst eine technische Neuerung geben: „Wir bekommen hierfür im Mai eine Ausstattung mit Kameras und Monitoren sowie Mikrofonen, die in diesem Raum Verhandlungen per Videokonferenz möglich machen“, erläutert der Direktor. Sitzungen könnten dann über das Programm „Skype Business“ laufen - rechtlich seien solche Verhandlungen als Onlineübertragung kein Problem, hebt Springer hervor.

Wer nicht „zugeschaltet“ wird, sondern „live“ zum Amtsgericht kommt, für den gestaltet sich der Zugang nun barrierefrei: „Sonst mussten wir für solche Fälle in Räumlichkeiten des Finanzamtes ausweichen, aber seit Januar 2021 ist unser Fahrstuhl in Betrieb“, freut sich der Amtsgerichtsdirektor. Der seitliche Anbau, in dem auch der Aufzug untergebracht ist, habe mehr Platz geschaffen. So konnte durch den Umbau die Betreuungs- und Nachlassabteilung ins Hausgebäude einziehen. „Wir wollten diese Bereiche hierher holen, denn Barrierefreiheit ist dabei für viele Betroffene ein wichtiger Faktor.“

Insgesamt, betonen Springer und Ladage, habe alles, was in der ersten Coronawelle möglicherweise liegengeblieben sei, abgearbeitet werden können. Beim Rückblick auf das vergangene Jahr machen sie auf die Veränderungen aufmerksam: Die hätten sich zwar insgesamt im Rahmen gehalten, auffällig sei aber etwa der starke Anstieg von Rechtsstreitigkeiten rund um Reiseverträge bei den Zivilverfahren: „Das ist natürlich auch eine Folge der Pandemie. Die meisten Verfahren gingen mit einer Erstattung des Reisepreises zu Ende“, erklärt der Amtsgerichtsdirektor. Rückläufig sei auch die Anzahl der Scheidungen, nämlich von 175 im Jahr 2019 auf 144 im vergangenen Jahr. Ein möglicher Einfluss durch Corona sei hier nicht abzulesen, meint Springer: „Schließlich muss man vor einer Scheidung erst einmal ein Jahr getrennt leben.“ Bei Sorge- und sogenannten Umgangsverfahren habe das Amtsgericht hingegen einen Rückgang verzeichnet: von 147 (2019) auf 129 (2020).

Mit 457 Fällen 2019 und 511 im vergangenen Jahr sei die Anzahl der Strafverfahren bei Erwachsenen zwar gestiegen, so Ladage, doch bei den allgemeinen Strafsachen kamen 2020 nur noch 266 vor den Richter und somit weniger als 2019 mit 309 Fällen. Das Schöffengericht habe 2019 insgesamt 48 und 2020 noch 37 Mal getagt. „Das hängt allerdings von den Entscheidungen der Staatsanwälte ab, und hat nichts mit Corona zu tun.“ Die Entwicklung in Jugendrechtsangelegenheiten: ein Rückgang von 170 (2019) auf 108 (2020) bei den allgemeinen Anklagen und eine Zunahme von 41 auf 55 bei Verfahren vor dem Jugendschöffengericht.

Bei den Ordnungswidrigkeiten, die nach 1.369 Fällen in 2018 dann 2019 mit 2.344 Fällen einen Höhepunkt erreicht hätten, sei 2020 wieder das Niveau von vor zwei Jahren erreicht (1.509 Fälle). Dies sei vor allem auf das „Blitzen“ des Landkreises zurückzuführen, so Ladage: „2019 wurde besonders auf der A 7 bei Bispingen geblitzt, im vergangenen Jahr dann wesentlich weniger wegen der dortigen Baustelle und einer geänderten Verkehrsführung.“ So sei die Zahl bei den Verkehrsordnungswidrigkeiten von 1.947 Verfahren in 2019 auf 1.120 gefallen. Auch für das laufende Jahr prognostiziert der Richter einen weiteren Rückgang in diesem Bereich: „Viele Verfahren wegen Geschwindigkeitsverstößen werden eingestellt, weil aktuell die Messgeräte wegen Ungenauigkeiten nicht mehr eingesetzt werden dürfen. Zur Zeit wird nur noch der Anhänger-Blitzer zur Tempomessung genutzt.“

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