Zutrittsbeschränkung zum Amtsgericht

3G-Regelung und FFP2-Maskenpflicht

Zutrittsbeschränkung zum Amtsgericht

Ab dem 13. Dezember gelten im Amtsgericht Soltau folgende Zutrittsbeschränkung: „Der Zutritt zum Gerichtsgebäude ist Besucherinnen und Besuchern sowie Verfahrensbeteiligten entsprechend der sogenannten 3G-Regel grundsätzlich nur gestattet, wenn sie geimpft, genesen oder negativ auf das Corona-Virus getestet sind. Die Teilnahme an Verhandlungen kann durch die zuständigen Richterinnen und Richter beziehungsweise die Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger abweichend geregelt werden (§ 176 GVG). Im Gerichtsgebäude sind alle Besucherinnen und Besucher sowie Verfahrensbeteiligte verpflichtet, eine Maske mindestens der Standards KN95/N95 oder FFP2 zu tragen. Sogenannte OP-Masken genügen nicht“, so die Mitteilung des Amstgerichts.

Und weiter: „Rechtssuchende sowie Besucherinnen und Besucher werden gebeten, verantwortungsbewusst zu prüfen, ob ihr Anliegen zur Vermeidung von Infektionsrisiken auch schriftlich oder telefonisch erledigt werden kann.“ Auskünfte hierzu sowie weitere Informationen und Termine werden telefonisch Montag bis Freitag in der Zeit von 9 bis 12 Uhr und von 14 bis 15.30 Uhr unter der Telefonnummer (05191) 6950 erteilt.

Logo